Preisstabilität für das Deutschlandticket plus ergänzendes Sozialticket – Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“, in dem auch Attac mitarbeitet, schließt sich den Forderungen der Kampagne „Bus & Bahn für alle“ des ökologischen Verkehrsclubs VCD und der Arbeiterwohlfahrt AWO an. Ergänzend dazu braucht ein stabiler ÖPNV gute Arbeitsbedingungen und eine sichere Finanzierung durch den Ausbau- und Modernisierungspakt von Bund, Ländern und Kommunen.

Wiederkehrende Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über eine mögliche Preiserhöhung für das Deutschlandticket sorgen für Unsicherheiten. Dabei wäre eine Preiserhöhung ein fataler Rückschritt: Laut Zahlen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hatten bereits 20 Millionen Menschen einmal ein Deutschlandticket. Dass es momentan nur elf Millionen Personen abonniert haben, zeigt, dass das Potenzial nicht ausgeschöpft wird. Bund und Länder müssen den Preis für das 49-Euro-Ticket dauerhaft sichern. Zusätzlich brauchen Menschen mit geringem Einkommen vergünstigte Jugend-, Ausbildungs- und Sozialtickets für maximal 29 Euro, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Um Familien zu entlasten, sollten Kinder bis 14 Jahre den Nah- und Regionalverkehr kostenlos nutzen können. 

Neben dem Preis ist das Angebot entscheidend: Das 49-Euro-Ticket wird nur da gekauft, wo auch im ausreichenden Maße Busse und Bahnen fahren. Das ist insbesondere im ländlichen Raum allzu oft nicht der Fall. Der öffentliche Nah- und Regionalverkehr in der Stadt und mehr noch auf dem Land muss ausgebaut werden – barrierefrei. Dafür müssen Bund und Länder stärker in die Finanzierungsverantwortung für den gesamten ÖPNV gehen. Der kommunale ÖPNV ist heute in seinem Bestand bedroht, weil die Kommunen mit der Finanzierung allein gelassen werden. Wenn der Ausbau- und Modernisierungspakt von Bund und Ländern ein leeres Versprechen bleibt, werden die steigenden Kosten für Instandhaltung, Betrieb und attraktive Arbeitsbedingungen im ÖPNV für einen Rückbau sorgen statt für einen Ausbau. Ebenso muss die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) verbessert werden, damit keine Angebotsreduzierungen drohen, sondern mehr Züge fahren können.

Die Weiterfinanzierung des 49-Euro-Tickets wäre dagegen vergleichsweise einfach. Bereits im November 2023 hat die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen, die 2023 für das 49-Euro-Ticket vorgesehenen, aber nicht ausgegebenen, Mittel auf 2024 umzulegen. Hierfür fehlt aber noch immer die gesetzliche Umsetzung aus dem Bundesverkehrs- und Bundesfinanzministerium. Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ fordert daher die Ministerien auf, endlich die entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes für die Preisstabilität des 49-Euro-Tickets vorzulegen und die Verhandlungen zum Ausbau- und Modernisierungspakt mit einer funktionsfähigen Neuordnung der ÖPNV-Finanzierung abzuschließen.
 

Preisstabilität für das Deutschlandticket plus ergänzendes Sozialticket – Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“, in dem auch Attac mitarbeitet, schließt sich den Forderungen der Kampagne „Bus & Bahn für alle“ des ökologischen Verkehrsclubs VCD und der Arbeiterwohlfahrt AWO an. Ergänzend dazu braucht ein stabiler ÖPNV gute Arbeitsbedingungen und eine sichere Finanzierung durch den Ausbau- und Modernisierungspakt von Bund, Ländern und Kommunen.

Wiederkehrende Verhandlungen zwischen Bund und Ländern über eine mögliche Preiserhöhung für das Deutschlandticket sorgen für Unsicherheiten. Dabei wäre eine Preiserhöhung ein fataler Rückschritt: Laut Zahlen des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hatten bereits 20 Millionen Menschen einmal ein Deutschlandticket. Dass es momentan nur elf Millionen Personen abonniert haben, zeigt, dass das Potenzial nicht ausgeschöpft wird. Bund und Länder müssen den Preis für das 49-Euro-Ticket dauerhaft sichern. Zusätzlich brauchen Menschen mit geringem Einkommen vergünstigte Jugend-, Ausbildungs- und Sozialtickets für maximal 29 Euro, um am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können. Um Familien zu entlasten, sollten Kinder bis 14 Jahre den Nah- und Regionalverkehr kostenlos nutzen können. 

Neben dem Preis ist das Angebot entscheidend: Das 49-Euro-Ticket wird nur da gekauft, wo auch im ausreichenden Maße Busse und Bahnen fahren. Das ist insbesondere im ländlichen Raum allzu oft nicht der Fall. Der öffentliche Nah- und Regionalverkehr in der Stadt und mehr noch auf dem Land muss ausgebaut werden – barrierefrei. Dafür müssen Bund und Länder stärker in die Finanzierungsverantwortung für den gesamten ÖPNV gehen. Der kommunale ÖPNV ist heute in seinem Bestand bedroht, weil die Kommunen mit der Finanzierung allein gelassen werden. Wenn der Ausbau- und Modernisierungspakt von Bund und Ländern ein leeres Versprechen bleibt, werden die steigenden Kosten für Instandhaltung, Betrieb und attraktive Arbeitsbedingungen im ÖPNV für einen Rückbau sorgen statt für einen Ausbau. Ebenso muss die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) verbessert werden, damit keine Angebotsreduzierungen drohen, sondern mehr Züge fahren können.

Die Weiterfinanzierung des 49-Euro-Tickets wäre dagegen vergleichsweise einfach. Bereits im November 2023 hat die Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen, die 2023 für das 49-Euro-Ticket vorgesehenen, aber nicht ausgegebenen, Mittel auf 2024 umzulegen. Hierfür fehlt aber noch immer die gesetzliche Umsetzung aus dem Bundesverkehrs- und Bundesfinanzministerium. Das Bündnis „ÖPNV braucht Zukunft“ fordert daher die Ministerien auf, endlich die entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes für die Preisstabilität des 49-Euro-Tickets vorzulegen und die Verhandlungen zum Ausbau- und Modernisierungspakt mit einer funktionsfähigen Neuordnung der ÖPNV-Finanzierung abzuschließen.