Globale Finanzmärkte gleichen heute einem Casino, in dem mit Aktien, Krediten, Wechselkursen und lebenswichtigen Gütern spekuliert wird. Das deregulierte Finanzsystem führt immer wieder zu schweren Krisen und gefährdet Wirtschaft und Gesellschaft.
Die gegenwärtige Situation ist nicht "naturwüchsig" sondern Folge gezielter neoliberaler Politik. Deregulierte Finanzmärkte haben heute zahlreiche negative Auswirkungen auf Demokratie, Wirtschaft und Gesellschaft und müssen immer wieder gerettet werden.
Konkrete Maßnahmen
Um stabile Verhältnisse zu erreichen ist es notwendig entschiedene Veränderungen umzusetzen:
• Die Finanzmärkte (einschl. Wertpapier- und Derivatemärkte), Banken und anderer Finanzinstitutionen sowie der Ratingagenturen müssen stabilisiert und drastisch geschrumpft werden durch das Verbot bestimmter Finanzprodukte und der Einführung einer umfassenden Finanztransaktionssteuer.
• Kapital, Geld und Kredite sollen dorthin gesteuert werden, wo sie nachhaltig den ökologischen und sozialen Bedürfnissen dienen; hin zu einem neuen Gleichgewicht, das die Abhängigkeit vom ressourcenverschwendenden Wachstum beendet.
• Die EZB muss auf neue Ziele wie geringe Arbeitslosigkeit, Nachhaltigkeit und Sozialstaat verpflichtet werden und dabei die Wirtschaftspolitik der EU-Kommission und der nationalen Regierungen unterstützen und mit diesen kooperieren.
• Gemeinsame europäische Sozial-, Wirtschafts- und Steuerpolitik: Anstelle einer einseitigen Sparpolitik, die die Konjunktur der schwächeren Mitgliedsstaaten abwürgt und die Ungleichgewichte verstärkt, braucht die EU eine Wirtschafts- und Steuerpolitik, die Ungleichgewichte bekämpft. Diese muss ergänzt sein durch eine anspruchsvolle Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.
• Attac setzt sich dafür ein, dass die internationalen Organisationen wie Weltbank, Weltwährungsfond, Welthandelsorganisation, OECD unter dem Dach der UN demokratisiert werden, so dass die Interessen des globalen Südens und die Entwicklungsziele (SDG) der UN Grundlage der Arbeit sind.
Mit vielfältigen Aktionen, Stellungnahmen und Diskussionsrunden engagiert sich die bundesweite Attac-AG "Finanzmärkte und Steuern" auf den vielfältigen Feldern des Finanzsystems. Da die Europäische Zentralbank für Deutschland und Europa der zentrale Akteur ist, stellt auch die Kritik der Politik Europäischen Zentralbank und die Entwicklung von Alternativen einen zentralen Schwerpunkt der Aktivitäten dar. Dabei ist klar, dass es nicht um die Rückkehr zu nationalen Lösungen geht, sondern um Entwicklung eines zukunftsfähigen, nachhaltigen europäischen Finanzsystems.