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Ein solidarisches Europa

Attac engagiert sich für ein solidarisches Europa und gegen die zunehmend unsoziale, militaristische und undemokratische Ausrichtung der Europäischen Union und deren Streben nach imperialem Großmachtstatus. Neben der inhaltlichen Auseinandersetzung spielt dabei die grenzüberschreitende europäische Zusammenarbeit als Form des gelebten "Europa von unten" eine große Rolle.

Die bundesweite Attac AG Europa arbeitet auf folgender Grundlage:
"Ein anderes Europa ist möglich. Europa ist mehr als die EU. Es reicht von Lissabon bis Wladiwostok. Die AG Europa entwickelt und unterstützt emanzipatorische politische Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik für ein demokratisches, gerechtes, ökologisches, soziales und friedliches Europa."

Attac Deutschland arbeitet mit den anderen Attac-Organisationen in Europa zusammen und beteiligt sich an Altersummit, ein Netzwerk von Organisationen, Gewerkschaften und Sozialbewegungen aus ganz Europa.

Europäische Sommerakademie

Um die europäische Zusammenarbeit auf eine möglichst breite Basis zu stellen, organisieren die Attac-Verbände seit 2008 regelmäßig europäische Sommerakademien. Auch daraus entstehen neue europäische Arbeitszusammenhänge. Im Sommer 2017 fand sie in Toulouse statt, die nächste ist coronabedingt auf 2022 verschoben worden und soll in Frankfurt stattfinden.

Europa ist auch immer wieder ein wichtiges Thema im Wissenschaftlichen Beirat von Attac, aus dessen Mitte in den letzten Jahren mehrere Veröffentlichungen zu EU-Themen erschienen sind.

Rückblick:

Europäische Verfassungsdiskussion
Das erste große Thema der bundesweiten EU-Arbeitsgruppe von Attac war eine 2005 gestartete Kampagne zum "Vertrag über eine Verfassung für Europa", die Attac aufgrund ihres neoliberalen Charakters, ihrer Demokratiedefizite und ihrer Vorschriften zur weiteren Militarisierung der EU-Strukturen europaweit abgelehnt. Neben der Öffentlichkeitsarbeit in Deutschland unterstützten die deutschen Attac-Aktiven vor allem die Nein-Kampagnen in jenen europäischen Ländern, in denen es Referenden über den Verfassungsvertragsentwurf gab.

Mit Erfolg: Der bereits von den Staats- und Regierungschef*innen unterzeichnete Verfassungsvertrag scheiterte bei den Referenden in Frankreich und den Niederlanden und konnte daher nicht in Kraft treten.
Stattdessen wurde der Vertrag von Lissabon unterzeichnet und ratifiziert. Dazu: Stellungnahme des europäischen Attac Netzwerks.

Doch Attac beließ es nicht beim "Nein". In einem mehrjährigen europäischen Diskussionsprozess einigten sich die europäischen Attac-Organisationen mit der Erklärung "Zehn Prinzipien für einen demokratischen EU-Vertrag" auf gemeinsame, grundlegende Mindeststandards, denen ein demokratischer EU-Vertrag genügen müsste.

2005 und 2006 mobilisierte das Attac-Netzwerk gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie (auch Bolkestein-Richtlinie genannt), mit der der EU-Binnenmarkt noch stärker auf Kosten der Rechte von Arbeitnehmer*innen, Verbraucher*innen und Sozialstandards liberalisiert werden sollte.

Eurokrise
Als sich die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise auch in der Eurozone immer mehr zuspitzte, hat Attac Deutschland seine Aktivitäten zur Krise in der Projektgruppe Eurokrise koordiniert. Seit Sommer 2017 organisierte sich die PG Europa neu und veranstaltete mit Gesamtattac einen großen Europakongress im Oktober 2018.