CETA, ECT, EU-Mercosur, JEFTA & Co.
Vor lauter Buchstaben sieht man manchmal nicht mehr durch. Wir bringen hier Licht ins Dunkel und erklären welche Abkommen sich hinter den Abkürzungen verstecken.
Viele neue Abkommen
Die Verhandlungen zu TTIP, der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA, wurden Anfang 2017 auf Eis gelegt. Beigetragen haben dazu millionenfache Proteste auf beiden Seiten des Atlantiks.
Im Dezember 2018 hat das Europaparlament JEFTA, dem EU-Japan Freihandelsabkommen, zugestimmt; am 1. Februar 2018 ist es als „EU-only“ in Kraft getreten.
CETA ist das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Nach der Zustimmung des Europaparlaments sind die meisten Teile des Abkommens am 21. September 2017 vorläufig in Kraft getreten. Nur wenn die Parlamente aller Mitgliedsstaaten CETA ratifizieren, kann es vollständig in Kraft treten. CETA lässt sich verhindern, wenn wir genug Druck auf die Parteien in Bundestag und Bundesrat ausüben!
Das Assoziationsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur-Block und das Globalabkommen der EU mit Mexiko sind auf dem Weg zur Ratifizierung auf EU-Ebene.
Zu weiteren bilateralen Freihandels- und Investitionsabkommen führt die EU Verhandlungen u.a. mit Australien, Neuseeland, Indonesien, Chile und China.
Über die Modernisierung des Energiecharta-Vertrags ECT wird von den Vertragsstaaten seit 2019 verhandelt.