Demokratie stärken

Demokratische Systeme befinden sich in vielen Ländern der Welt in tiefen Krisen. Attac wendet sich entschieden gegen eine Aushöhlung demokratischer Rechte sowie gegen autoritäre Kräfte und setzt sich für eine Ausweitung von Demokratie, insbesondere auf die Wirtschaft ein. 

Gefährdungen der Demokratie

In den vergangenen Jahren sind Demokratien in vielen Ländern der Welt unter zunehmenden Druck geraten und teils von autoritären Systemen abgelöst worden. Auch in den USA, in Europa und in Deutschland haben demokratiefeindliche Kräfte erheblich an politischem Einfluss gewonnen. Gleichzeitig schränken globale Handelsabkommen sowie transnational agierende Investor*innen und Konzerne die Handlungsfähigkeit von demokratisch legitimierten Parlamenten und Regierungen ein.

Halbierte Demokratie

Es reicht nicht aus, wenn sich Demokratie nur auf Politik beschränkt und die Wirtschaft außen vorlässt. Deshalb setzt sich Attac dafür ein, dass die betriebliche Mitbestimmung ausgebaut und große Konzerne vergesellschaftet werden. Beschäftigte und Konsument*innen sollen darüber mitentscheiden, was wie investiert und produziert wird.

Demokratie, Bildung und Selbstermächtigung

Demokratie ist mehr, als alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlschein zu machen und Teilhabe an politischen Entscheidungen darf sich nicht darauf beschränken lassen, gelegentlich Petitionen in den Bundestag einzubringen. Teilhabe an Demokratie bedingt dreierlei: Erstens das Wissen darüber, wie Gesellschaft funktioniert, zweitens die Möglichkeit, auf politische Prozesse tatsächlich Einfluss nehmen zu können und drittens die Bereitschaft, dies auch zu tun.

In diesem Sinne versteht sich Attac als eine politisch-emanzipatorische Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Wer versteht, wie Gesellschaft funktioniert, kann sich erfolgreich in politische Prozesse einmischen, wer weiß, dass Einmischung erfolgreich sein kann, wird sich engagieren wollen.

Demokratie erstreiten und gegen autoritäre Kräfte verteidigen

Demokratie fällt nicht vom Himmel, sie muss erstritten werden. Im Moment erleben wir, dass an vielen Stellen bereits erkämpfte demokratische Rechte durch transnationale Handelsabkommen eingeschränkt werden oder durch die Privatisierung öffentlicher Güter Kommunen die Möglichkeit ver-lieren, die lokale Gesellschaft sozial zu gestalten. Dem versuchen, die AG Welthandel und WTO sowie die AG Kommunen entgegenzuwirken, indem sie sich für die Erhaltung demokratischer Entscheidungsstrukturen einsetzen bzw. sich für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung stark machen.

Demokratie bedarf der Teilhabe aller. Gerade diejenigen, die bisher ohnehin kaum Gehör in der Politik fanden, werden in den vergangenen Jahren jedoch immer stärker von rechten Parteien und profaschistischen Kräften bedroht: Geflüchtete und Menschen mit Migrationserfahrung sowie LGBTQ werden teilweise bedroht und verfolgt, Frauen*, Menschen mit Behinderung und andere Menschen, die unter struktureller Benachteiligung leiden, kaum repräsentiert. Wo autoritäre Kräfte an Einfluss gewinnen und Verschwörungsideologien der Infragestellung des gesamten demokratischen Systems den Boden bereiten, geraten darüber hinaus ganze Demokratien ins Wanken. Die AG gegen Rechts vertritt Attac in Bündnissen, die sich der Zurückdrängung einer zunehmend autoritären Politik verpflichtet haben, und klärt über die Gefahren verschwörungsideologischer und rechter Bewegungen auf. Das Attac-FLINTA*plenum nimmt sich des Empowerments auch in Attac unterrepräsentierter Menschen an.