Gefährdungen der Demokratie
In den vergangenen Jahren sind Demokratien in vielen Ländern der Welt unter zunehmenden Druck geraten und teils von autoritären Systemen abgelöst worden. Auch in Europa und in Deutschland haben demokratiefeindliche Kräfte erheblich an politischem Einfluss gewonnen. Gleichzeitig schränken globale Handelsabkommen sowie transnational agierende Investor*innen und Konzerne die Handlungsfähigkeit von demokratisch legitimierten Parlamenten und Regierungen ein.
Demokratie, Bildung und Selbstermächtigung
Demokratie ist mehr, als alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Wahlschein zu machen und Teilhabe an politischen Entscheidungen darf sich nicht darauf beschränken lassen, gelegentlich Petitionen in den Bundestag einzubringen. Wirkliche Demokratie bedingt dreierlei: Erstens das Wissen darüber, wie Gesellschaft funktioniert, zweitens die Möglichkeit, auf politische Prozesse tatsächlich Einfluss nehmen zu können und drittens die Bereitschaft, dies auch zu tun.
In diesem Sinne versteht sich Attac als eine politisch-emanzipatorische Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise. Wer versteht, wie Gesellschaft funktioniert, kann sich erfolgreich in politische Prozesse einmischen, wer weiß, dass Einmischung erfolgreich sein kann, wird sich engagieren wollen.
Demokratie erstreiten und gegen autoritäre Kräfte verteidigen
Demokratie fällt nicht vom Himmel, sie muss erstritten werden. Im Moment erleben wir, dass an vielen Stellen bereits erkämpfte demokratische Rechte durch transnationale Handelsabkommen eingeschränkt werden oder durch die Privatisierung öffentlicher Güter Kommunen die Möglichkeit ver-lieren, die lokale Gesellschaft sozial zu gestalten. Dem versuchen, die AG Welthandel und WTO sowie die AG Kommunen entgegenzuwirken, indem sie sich für die Erhaltung demokratischer Entscheidungsstrukturen einsetzen bzw. sich für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung stark machen.
Demokratie bedarf der Teilhabe aller. Gerade diejenigen, die bisher ohnehin kaum Gehör in der Politik fanden, werden in den vergangenen Jahren jedoch immer stärker von rechten Parteien und profaschistischen Kräften bedroht: Geflüchtete und Menschen mit Migrationserfahrung sowie LGBTQ werden teilweise bedroht und verfolgt, Frauen*, Menschen mit Behinderung und andere Menschen, die unter struktureller Benachteiligung leiden, kaum repräsentiert. Wo autoritäre Kräfte an Einfluss gewinnen und Verschwörungsideologien der Infragestellung des gesamten demokratischen Systems den Boden bereiten, geraten darüber hinaus ganze Demokratien ins Wanken. Die AG gegen Rechts vertritt Attac in Bündnissen, die sich der Zurückdrängung einer zunehmend autoritären Politik verpflichtet haben, und klärt über die Gefahren verschwörungsideologischer und rechter Bewegungen auf. Das Attac-Frauen*plenum nimmt sich des Empowerments auch in Attac unterrepräsentierter Menschen an.