Freihandelsabkommen

Obwohl der Widerstand von Ländern des Globalen Südens gegen den Liberalisierungsdruck der WTO  zum Scheitern der 5. Ministerkonferenz in Cancun geführt hatte, bewirkte das kein grundsätzliches Umdenken. Die Industriestaaten verfolgen seither parallel zur WTO den Weg bilateraler oder regionaler Freihandels- und Investitionsabkommen. So erklärt die EU in ihrer „Global Europe“-Strategie von 2006, die inzwischen mehrmals aktualisiert wurde, dass für sie das multilaterale Handelssystem der WTO weiterhin Priorität habe, aber durch eine neue Generation bilateraler Freihandelsabkommen die nächste Stufe der multilateralen Liberalisierung und Marktöffnung vorbereitet werden soll. 

Um die Versorgung der EU mit kritischen Rohstoffen für die Dekarbonisierung und Digitalisierung der europäischen Wirtschaft sicherzustellen, sollen Handelsabkommen mit rohstoffreichen Ländern u.a. mit Chile, den Mercosurländern und Indonesien abgeschlossen werden. Dieses Abkommen fördern nicht-nachhaltige und ungerechte Produktions- und Austauschmethoden und verstetigen neokoloniale Verhältnisse.

Menschen und Umwelt vor Profit

Attac setzt sich ein für eine zukunftsfähige und gerechte Welthandelsordnung, die sich an den Bedürfnissen von Menschen und den planetaren Grenzen orientiert. Vorrang vor Verwertungsinteressen der Wirtschaft haben die universellen und unteilbaren Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit, der Erhalt der Umwelt und  Klimaschutz. Dieses kooperative Wirtschaftssystem beinhaltet Demokratie auf allen Entscheidungsebenen mit flachen Hierarchien und Selbstbestimmungsrechten von Gemeinschaften als Grundlage einer solidarischen Gesellschaft.

Attac kämpft dementsprechend gegen die Expansion von Freihandel auf globaler Ebene und beschäftigt sich mit verschiedenen Aspekten des Welthandels. Während sich die Arbeit anfangs auf die WTO mit ihren einzelnen Abkommen (u.a. GATS, Agrarabkommen, TRIPS) und auf Wirtschaftspartnerschaften  der EU mit ehemaligen europäischen Kolonien (EPAS) konzentriert hatte, verlagerte Attac ab 2006 den Schwerpunkt zunehmend auf die neoliberale Handels- und Investitionspolitik der EU und die EU-Freihandelsabkommen der „neuen Generation“ vor allem TTIP, TiSA, CETA, EU-Mercosur, EU-Chile, aber auch auf den Energiecharta Vertrag (ECT).

Gleichzeitig beschäftigt sich Attac mit Alternativen für einen gerechten Welthandel wie dem UN Binding Treaty, dem deutschen und dem europäischen Lieferkettengesetz. Wie sich die Handels-und Investitionspolitik der EU weiterentwickelt, ist auf Grund globaler Krisen und einer neuen EU-Kommission im Herbst 2024 kaum absehbar. Wir bleiben am Ball. 

Attac ist aktiv:

• in den eigenen Kampagnen: Handelsabkommen, Lithium-Raub, Menschenrechte vor Profit

• in Bündnissen, die sich einsetzen für eine gerechte, ökologische und solidarische Weltwirtschaftsordnung, insbesondere im Netzwerk Gerechter Welthandel

• im Bündnis „Wir haben es satt“ für eine gerechte Agrar- und Ernährungswende

• im Bündnis „Initiative Lieferkettengesetz“ für eine starkes EU-Lieferkettengesetz

• im Bündnis „EXIT ECT“ für den Ausstieg aus dem Energiecharta Vertrag, der die Energiewende behindert