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ÖPNV für alle statt Dienstwagen für wenige

Attac fordert die Streichung klimaschädlicher Subventionen

Die Veröffentlichung eines gemeinsamen Gutachtens verschiedener wissenschaftlicher Institute wie dem Ökoinstitut, dem Fraunhofer Institut und anderen zu klimaschädlichen Subventionen wurde vom Auftrag gebenden Bundeswirtschaftsministerium offenbar mehrere Monate zurückgehalten. Jetzt liegen die Ergebnisse vor und zeigen das Ausmaß der Schädlichkeit vieler Subventionen für Klima und Staatshaushalt gleichermaßen. So ließen sich nach der Studie schon mit einer moderaten Reduzierung der Subventionen für Dienstwagen bis 2023 nicht nur 7,89 Millionen Tonnen CO2 einsparen; bei einer kompletten Abschaffung ließen sich jährlich 6,1 Milliarden Euro Mehreinnahmen für den Bundesaushalt aufbringen.

„Statt einen Teil dieses Geldes zu nehmen, um den staatlichen Zuschuss zum 49-Euro-Ticket zu finanzieren, streiten sich Bund und Länder darüber, wer die dafür notwendigen 1,5 Milliarden Euro aufbringt und stellen den Fortbestand des Tickets in Frage“, sagt Thomas Eberhardt-Köster, der bei Attac für die Mobilitätswende aktiv ist. „Statt klimaschädlicher Subventionen, die einige wenige begünstigen, brauchen wir eine Finanzierung dringend notwendiger Klimaschutzmaßnahmen, allen voran eine echte Verkehrswende.“

Attac fordert schon seit langem, klimaschädliche Subventionen zu streichen und stattdessen in klimafreundliche, bezahlbare Mobilität für alle zu investieren.