Frieden schaffen
Attac lehnt Krieg als Mittel zur Lösung von Konflikten ab. Wir setzen uns für eine friedliche und solidarische Gestaltung der Globalisierung ein.
Frieden und Abrüstung – wichtiger Teil sozialökologischer Transformation
Die Münchner „Sicherheitskonferenz“ 2021 hat die realen Sicherheitsprobleme auf diesem Planeten gezeigt: die politischen NATO-Strategen mußten ihr jährliches Zusammentreffen absagen, weil die globale Corona-Pandemie sie zu stark bedrohte. „Sicherheitskonferenz“ ist ein Etiketten-Schwindel. Der seit 20 Jahren betriebene Afghanistankrieg, unter aktiver Beteiligung der deutschen Bundeswehr, hat den Menschen dort kein mehr an Sicherheit beschert – im Gegenteil. Etwa 200.000 Menschen verloren dort ihr Leben, die meisten von ihnen Zivilist*innen. Die angemessenen Schlußfolgerungen aus dem Scheitern dort werden noch immer nicht gezogen. Unsere Aufgabe: solche kritischen Fragen in den uns zugänglichen Teil der Öffentlichkeit zu tragen.
Bundesregierung – unbeeindruckt von der Faktenlage
Der deutsche Staat, von keiner anderen Macht militärisch bedroht, finanziert einen „Verteidigungsetat“ mit real über 43 Milliarden Euro jährlich, der zweithöchste Posten im Bundeshaushalt, mit den stärksten Steigerungsraten – auch im Vergleich zu den übrigen NATO-Mitgliedsstaaten. (Bundesumweltministerium: 2,66 Milliarden Euro – etwa 6 Prozent des Wehretats). Mit der nuklearen Abrüstung durch den unlängst in Kraft getretenen UN-Atomwaffenverbotsvertrag will die Bundesregierung sich nicht befassen, im Gegenteil: in Planung ist die Anschaffung von Bombenflugzeugen für den A-Waffen-Einsatz durch die Bundeswehr von der Luftwaffenbasis Büchel aus, zu ge-schätzten Kosten von rund 7 Milliarden Euro. Wir fordern den Beitritt der BRD zu diesem Verbotsvertrag und seine strikte Umsetzung.
Zu seinem Inkrafttreten in diesem Frühjahr haben wir gemeinsam mit anderen Friedensorganisationen in vielen Städten der Bundesrepublik Kundgebungen abgehalten, Unterschriften gesammelt und die diplomatischen Vertreter*innen der bisher 54 Vertragsstaaten zu ihrem Beitritt beglückwünscht. In vielen deutschen Städten fordern „Bürgermeister für den Frieden“ den Beitritt der BRD.
„It’s the economy, stupid!“ hat der damalige US-Präsident Clinton uns vor längerem erklärt. Der „militärisch-industrielle Komplex“ (Eisenhower) ist auch international eine äußerst ergiebige Profitquelle, wenn die Regierungen sie mit lukrativen Aufträgen speisen – wofür wiederum die passenden Feindbilder nützlich sind. Rüstungs-Keynesianismus nennen Ökonomen diese Konjunkturförderung.
Stellungnahmen von Attac Deutschland:
Rohstoff-Aneignung ist ein weiterer Motor der Militarisierung und Kriegsführung, das Militär selber ist ein wesentlicher Verbraucher fossiler Brennstoffe. Klima- und Friedensbewegung haben gemeinsame Interessen!
Wir fordern: Menschliche Sicherheit globalisieren – Ernährungssicherheit, Sicherung der natürlichen Umwelt, Gesundheitsversorgung für alle
Wir prangern an: Militärische „Sicherheitspolitik“ – Tarnbegriff für Aufbau von Zerstörungsmacht
Frieden schaffen: Propagandafassaden demontieren, Gegenmodelle aufzeigen, für eine Welt ohne Kriege streiten