Attac ruft zu Protest gegen AfD-Bundesparteitag auf
Am Samstag und Sonntag, 30. November und 1. Dezember, will die AfD in der Volkswagenhalle in Braunschweig ihren nächsten Bundesparteitag abhalten. Dies findet an einem Wochenende statt, an dem sich weltweit und an vielen Orten in Deutschland unzählige Menschen für eine nachhaltige und menschenwürdige Zukunft engagieren: Beim zweiten globalen Klimastreik am Freitag, gehen Schüler*innen, Student*innen, deren Eltern und Großeltern gemeinsam mit Kindern an der Hand auf die Straßen, um von der Politik ernsthafte sofortige Maßnahmen zur Rettung des Klimas zu fordern. Am selben Wochenende protestieren Aktivist*innen bei den Aktionen von Ende Gelände in der Lausitz gegen die Zerstörung der Natur und des Klimas durch die Braunkohleverstromung. Attac Deutschland reiht sich ein in die große Zahl der Organisationen, die dabei auch deutlich macht: Antirassismus und Klimarettung gehören unteilbar zusammen.
Das globalisierungskritische Netzwerk ruft alle seine Mitglieder dazu auf, nach den Fridays-for-Future-Demonstrationen am Freitag keine Pause zu machen, sondern am Samstag gegen diejenigen zu protestieren, die den menschengemachten Klimawandel trotz aller wissenschaftlichen Beweise des Gegenteils leugnen und als geistige Brandstifter*innen wirken: Es gilt, auch in Deutschland gegen die Kräfte aufzustehen, die weltweit Naturzerstörung, Ausbeutung und die brutale Verfolgung gesellschaftlicher Minderheiten gutheißen und propagieren. "Zu diesen Kräften zählt die AfD", sagt Judith Amler, Mitglied des bundesweiten Attac-Koordinierungskreises. "Ihre Präsenz in den Parlamenten ändert nichts an ihrer grundsätzlich antidemokratischen, profaschistischen Orientierung – wir haben alle gehört, was diese Partei will. Wir engagieren in uns mit aller Kraft in großen Bündnissen wie Aufstehen gegen Rassismus und #unteilbar, um der AfD und ihrem Umfeld den Boden zu entziehen und ihrer Propaganda eine machtvolle Demonstration der solidarischen Gesellschaft entgegenzusetzen."
Dies wird immer wichtiger. Denn trotz der Verrohung des gesellschaftlichen Diskurses und ungeachtet des um sich greifenden rechtsextremen Terrors werden Menschen, die sich für Demokratie, für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen, eher behindert,als in ihrem Engagement unterstützt. "Der Entzug der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten – kurz VVN-BdA -- durch ein Berliner Finanzamt ist ein weiterer Skandal. Statt das dringend notwendige antifaschistische Engagements der Zivilgesellschaft zu unterstützen, wird es massiv behindert", sagt Judith Amler. "Auch daher werden wir in Braunschweig zeigen, dass wir zusammenstehen und in all unserer Vielfalt gemeinsam gegen menschenfeindliche Hetze sowie für eine andere Welt demonstrieren."
Gemeinsam demonstriert und tritt Attac Deutschland im Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus" und gemeinsam mit dem Braunschweiger Bündnis gegen Rechts ein für
• eine Gesellschaft in der alle unabhängig von Glaube, Geschlecht, sexueller Orientierung, Herkunft und sozialem Status gleichberechtigt, frei und ohne Angst leben können,
• die Aufnahme und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen, die vor Verfolgung, Krieg, Hunger und Not flüchten,
• das Erinnern an die Verbrechen des NS-Regimes und das Gedenken an dessen Opfer,
• Solidarität mit allen Menschen, die von Armut, Ausgrenzung und Verfolgung bedroht sind,
• die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien
Unsere gemeinsamen Antworten auf Rassismus, Chauvinismus und Sexismus sind Gerechtigkeit, Wertschätzung, Gleichberechtigung und Solidarität!