Am letzten Juniwochenende will die rechtsradikale Alternative für Deutschland (AfD) in der Essener Grugahalle ihren jährlichen Bundesparteitag abhalten. Gegen das Treffen der AfD in Essen formiert sich breiter Protest: „Mitten im Ruhrpott, in dem fast die Hälfte der Bewohner*innen eine Migrationsgeschichte haben, ist das eine Provokation für die solidarische und vielfältige Zivilgesellschaft. Hier will eine menschenverachtende Partei ihre vermeintliche Macht demonstrieren“, erklärt die Bochumerin Annette Schnoor aus dem Attac-Koordinierungskreis und als Mitglied der bundesweiten Attac-AG gegen Rechts. „Dies werden wir keinesfalls einfach so hinnehmen. Wir rufen dazu auf, sich dem AfD-Bundesparteitag gemeinsam laut, mit bunten und kreativen Protesten zu widersetzen.“

Die AfD ist aus den Europawahlen vom 9. Juni nicht als Siegerin hervorgegangen. Zwar erhielt die rechtsradikale Partei gegenüber 2019 deutliche Stimmenzuwächse, die Prognosen vom Ende des zurückliegenden Jahres hat sie allerdings weit verfehlt. „Zivilgesellschaftlicher Protest wirkt, das haben die großartigen Demonstrationen gezeigt, bei denen nach der Aufdeckung der menschenverachtenden Deportationspläne durch das Recherchenetzwerk CORRECTIV Millionen von Menschen überall im Land auf die Straße gegangen sind. Sie haben ein deutliches Zeichen für Demokratie und Vielfalt gegen die AfD und Rassismus gesetzt“, erklärt Judith Amler, Mitglied des Attac-Koordinierungskreis und Vertreterin von Attac Deutschland im bundesweiten Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“. „Wir können und müssen der AfD und ihren Anhänger*innen ihr Selbstbewusstsein rauben – denn sie sind nicht auf dem besten Weg an die Macht! Es gilt jetzt immer und überall entschlossen zu zeigen: Die Mehrheit ist klar gegen diese rechtsradikale Partei.“

Der Bundesparteitag der AfD im Juni wird von breiten und vielfältigen Protesten begleitet werden – aus der ganzen Bundesrepublik sind bereits Anreisen nach Essen geplant und vor Ort wird ein Protestcamp aufgebaut werden. Die Stadt Essen hatte der rechtsradikalen Partei den Veranstaltungsort in der Grugahalle gekündigt – diese Entscheidung erklärt das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen heute jedoch für ungültig. „Es war begrüßenswert, der AfD auf diesem Weg den Raum nehmen zu wollen. Das Verwaltungsgericht hat der AfD – wie erwartet – jedoch leider Recht gegeben“, erklärt Törk Hansen, Mitglied des Rats von Attac. „Daher werden wir selbst aktiv: Als Attacies zeigen wir, dass Nazipropaganda keinen Platz hat. Wir werden uns zusammen mit tausenden Menschen widersetzen und gemeinsam laut gegen den AfD-Bundesparteitag protestieren!“

Attac Deutschland ruft alle seine Mitglieder auf, sich an den vielfältigen Protesten in Essen zu beteiligen und wird am Samstag, den 29. Juni 2024, sowohl bei den geplanten Aktionen zivilen Ungehorsams ab 6 Uhr morgens wie auch mit einem eigenen Block in der Großdemonstration ab 10 Uhr sowie mit einem Stand auf dem Markt der Möglichkeiten ab 13 Uhr vertreten sein.