Attac-Aktion gegen Steuertricks von Apple
Zwei Tage vor dem Verkaufsstart des neuen iPhones haben Attac-Aktivist_innen mit einer Aktion auf die intransparenten Geschäfte und Steuertricks von Apple aufmerksam gemacht. Sie bemalten die Schaufenster eines Apple-Stores in der Kölner Innenstadt mit abwaschbarer Farbe und sprühten Forderungen wie "Zahlt die 13 Milliarden" zurück, "Pay your Taxes" und "Steuertricks stoppen" auf Scheiben und Fassade.
Attac-Kampagne gegen Steuertricks
Die Aktion ist Teil einer Kampagne, mit der Attac sich gegen Steuertricks multinationaler Konzerne und für eine Gesamtkonzernsteuer engagiert. Im Zentrum der Aktivitäten stehen Digitalunternehmen wie Apple, Amazon und SAP.
"Apple schuldet der Allgemeinheit 13 Milliarden Euro. Dieses Geld fehlt für Bildung, Gesundheit und die Bekämpfung des Klimawandels. Das aggressive Geschäftsmodell der Steuertrickser-Konzerne muss endlich gestoppt werden. Apple, SAP und Amazon müssen angemessen Steuern zahlen", sagte Anne Hochgürtel von der Attac-Kampagne "Steuertricks stoppen".
Dank eines geheimen Deals mit der irischen Regierung hat Apple von 2003 bis 2014 13 Milliarden Euro zu wenig Steuern bezahlt. 2016 forderte die EU-Kommission Irland auf, das Geld von Apple zurückzufordern. Doch sowohl Apple als auch die irische Regierung sperren sich gegen diese Entscheidung.
Apple bezahlt 0,005 Prozent Steuern auf Gewinne in der EU
Durch die Extraregelungen in Irland, wo der europäische Hauptsitz von Apple liegt, wird der größte Teil der Profite aus den Geschäften des Unternehmens innerhalb der Europäischen Union gar nicht besteuert. So hat Apple im Jahr 2014 lediglich 0,005 Prozent Steuern auf seine Gewinne in der EU gezahlt. Auch im Fall anderer Digitalkonzerne sind Deals zwischen den nationalen Regierungen und den Unternehmen Grund für die viel zu geringe Besteuerung.
Für eine Gesamtkonzernsteuer!
Attac fordert umfassende Reformen in der Europäischen Union hin zu Mindeststeuersätzen und einer Gesamtkonzernsteuer. Bei dieser müssen transnationale Konzerne eine einheitliche Bilanz vorlegen, so dass die Gewinne den Staaten entsprechend der wirtschaftlichen Aktivitäten der Konzerne zugeordnet und besteuert werden können. Attac-Steuerexperte Karl-Martin Hentschel: "Eine starke EU-weite Gesamtkonzernsteuer würde Steuertricks à la Apple durch Gewinnverschiebung in Steueroasen wie Irland effektiv verhindern."