Anlässlich der diesjährigen Gesundheitsminister*innenkonferenz, in deren Rahmen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erstmals die geplante Krankenhausreform öffentlich vorstellt, haben wir gemeinsam mit dem Bündnis Klinikrettung vor dem Tagungsort in Friedrichshafen am Bodensee protestiert.

Mehr Informationen und Eindrücke von der Aktion gibt es hier.

Unter dem Motto „Impfstoff für alle“ haben Attacies am 13. Dezember beim Unternehmensstandort von Biontech in Mainz sowie vor dem Bundesgesundheitsministerium und der Vertretung der EU-Kommission in Berlin für die Freigabe der Patente auf Covid-Impfstoffe und -Medikamente demonstriert. 

Wir fordern das Mainzer Unernehmen und die neue Bundesregierung dazu auf zum Wohle der globalen Gesundheit auf die Impfpatente zu verzichten beziehungsweise sich für die internationale Freigabe einzusetzen. Ohne Impfungen für alle weltweit wird das griechische Alphabet für die immer neuen Mutationen bald nicht mehr ausreichen.

Hier gibt es Bilder von den Aktionen und mehr Infos.

Anlässlich des Tags der Menschenrechte hat in Nürnberg ein breites Bündnis von Attac, Mission eine Welt, Medico International, Die Linke Nürnberg, der BuKo-Pharmakampagne und vielen Mehr die Frage aufgeworfen wer zumindest mitschuldig an der immer längeren Pandemie durch weltweit fehlende Impfstoffe ist. Hier könnt ihr die Videoaufzeichnung und mehr Hintergrundinformationen bekommen. 

Weil die Pandemie nicht ohne Impfschutz für alle eingedämmt werden kann, waren wir bei der #Unteilbar-Demo in Berlin. Im Gesundheitsblock haben wir für  eine Aufhebung der Impfpatente und eine global gerechte Verteilung demonstriert.

Am 13. Juni sind wir in Berlin zusammen mit mehreren hundert Menschen auf die Straße gegangen um eine Freigabe der Impfpatente zu fordern. Der Anlass war die Verhandlungsrunde der WTO zur Erteilung der sogenannten TRIPS-Waiver, die besonders von der Bundesregierung blockiert werden. 

Mehr Bilder und Infos findet ihr hier.

Am 9. Juni waren Attacies bei der Hauptversammlung der Rhön-Klinikum AG zu besuch und protestierten gegen die aktuelle gesetliche Krankenhausfinanzierung. Sie ermöglicht Privaten Konzernen wie Rhön große Gewinne aus unseren Krankenkassenbeiträgen, wärend viele öffentliche Krankenhäuser unterfinanziert sind. 

Attac fordert die Abschaffung der Fallpauschalen, bessere Bedingungen für die Beschäftigten in Krankenhäusern, die Re-Kommunalisierung privater Klinikkonzerne sowie ein Verbot für Krankenhausbetreiber, Gewinne zu erwirtschaften. 

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Anlässlich der bevorstehenden Sitzung des TRIPS Council bei der Welthandelsorganisation (WTO) organisiert das Bündnis "Make them Sign!", zu dem auch Attac gehört, eine Aktionswoche in Berlin. Die Protestwoche startete heute mit einer Fotoaktionen vor dem Bundeskanzlerinnenamt. "Make them Sign!" hatte sich im letzten Monat gegründet, um den Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen, ihre Blockadehaltung bei den Verhandlungen zum sogenannten "TRIPS-Waiver" zu beenden und sich für die Aussetzung von Patentrechten auf Covid-19-Impfstoffe und Medikamente einzusetzen.

Über 100 Länder in der Welthandelsorganisation (WTO) setzen sich für die Freigabe der #Impfpatente ein, doch die Bundesregierung mauert weiter - im Interesse der deutschen #Pharmaindustrie. Die EU will Patente nur intern, nicht aber weltweit freigeben. Das ist unsolidarisch, unmenschlich und ein Eigentor. Denn das Virus kommt zurück, solange es nicht weltweit bekämpft wird. Darum braucht es global-solidarische Lösungen, keinen Impfnationalismus. Dafür haben Aktivist*innen sich am Samstag bei einer Aktion mit Kundgebung in Köln stark gemacht. Gesundheit darf keine Ware sein!

Hier gibt es noch mehr Bilder von der Aktion

Am 12. Mai wird alljährlich der internationale Tag der Pflege begangen und gegen die schlechten Arbeitsbedingungen protestiert. Nach einem Jahr Corona, bei dem außer Applaus nicht viel zu hören war und die Arbeitsbedingungen weiter hochprekär bleiben, ist er dieses Jahr besonders wichtig.

Deshalb waren Attacies gemeinsam mit ver.di in mehreren Städten auf der Straße, wie hier in Bonn und Berlin.

Am 10. März haben Attacies in Berlin unter dem Motto "Globale Solidarität statt Konzernprofite" vor dem Wirtschaftsministerium gegen Patente auf wichtige Medikamente protestiert. Im Rahmen der Kampagne "Patente töten"verlangten sie gemeinsam mit Aktiven von Medico International, Interventionistischer Linke, Interact und anderen Initiativen, die Formeln für Covid19-Impfstoffe sofort freizugeben und so eine kostengünstige weltweite Produktion zu ermöglichen.

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Am 11. Februar wurden über 200.000 Unterschriften der von uns unterstützten Petition "Pflege braucht Würde" an den Petitionsausschuss des Bundestages übergeben. Das ist die höchste Petent*innenzahl die es jemals für eine Bundestagspetition gab – allein das zeigt wie drängend das Thema ist. Zu diesem Anlass haben wir als Teil des Bündnisses Gesundheit statt Profite eine kleine Kundgebung vor dem Bundestag gemacht.

Der Asklepios-Konzern will der Pflegekraft und Betriebsrätin Romana Knezevic kündigen, nachdem sie als Sprecherin der Hamburger Krankenhausbewegung öffentlich Kritik an Missständen in den Krankenhäusern übte, u.a. dem Personalnotstand und den Auswirkungen der Situation auf die Patient*innen. Doch dagegen regt sich in der Stadt Protest. Aktiv dabei ist unsere Hamburger Attac-Gruppe.

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Unter diesem Motto zogen Attacies am 30. September vor die Gesundheitsministerkonferenz um gegen Lohndumping, Fallpauschalen und Profite im Krankenhaus zu protestieren. Stattdessen fordern wir ein bedarfsgerecht finanziertes Gesundheitssystem, bei dem die Bedürfnisse der Patient*innen im Mittelpunkt stehen.

Mit dabei war auch Jens Spahn, der begeistert das neue Medikament Profit forte für starke Profite auf Kosten unserer Gesundheit in die Luft hielt. Stattdessen versuchten ihn Attacies davon zu Überzeugen, das Gesundheit keine Ware sein darf!

Anschließend schlossen wir uns der Kundgebung von ver.di am gleichen Ort an und zeigten uns solidarisch mit den Streiks in den Krankenhäusern.

Mehr Infos und Bilder zur Aktion gibt es hier.

Am 30. September und 1. Oktober findet in Berlin die Konferenz der Gesundheitsminister*innen aus Bund und Ländern statt. Zu diesem Anlass wollen wir gemeinsam mit dem Bündnis Gesundheit statt Profit Druck machen: Corona hat gezeigt, dass die Fallauschalen nicht Pandemiefest sind – Zeit sie abzuschaffen.

Attac beteiligt sich in lokalen Pflegebündnissen und mit mehreren Regionalgruppen an den Aktionstagen.