Die globale Konkurrenzstrategie von EU und WTO hat versagt 

Angesichts der dramatischen Zahlen über den Hunger in der Welt und wenige Wochen vor der WTO – Ministerkonferenz Ende November kritisiert das Netzwerk Attac die sogenannte Freihandelspolitik. Sowohl die WTO als auch die EU setzten weiterhin unbeirrt auf die neoliberalen Konzepte von Liberalisierung, Deregulierung und Privatisierung. "Die neoliberale Agenda ist gescheitert. Dass die Welt heute über so viel Wohlstand verfügt wie nie zuvor, aber dennoch über eine Milliarde Menschen an Hunger leiden, ist ein Skandal", sagte Steffen Stierle, Mitglied im Attac Koordinierungskreis. "Deregulierte, globale Marktmechanismen versagen völlig, wenn es darum geht, den bestehenden Wohlstand gerecht zu verteilen". Pünktlich zum Welternährungstag am 16. Oktober hat die UNO ihren diesjährigen Welthungerbericht veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass die Zahl Hunger leidender Menschen den höchsten Stand seit 1970 erreicht hat. Fast jeder sechste Mensch weltweit ist betroffen.

Selbst der WTO – Generaldirektor Pascal Lamy hat jüngst eingestanden, dass der freie Handel nicht in der Lage sei, ohne aktive Politik sichere Arbeitsplätze zu schaffen. "Diese Erkenntnis ist im Kontext der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise längst überfällig. Leider steht es weiterhin aus, dem Taten folgen zu lassen. Die Agenda der WTO spricht solchen Einsichten nach wie vor Hohn", sagte Jutta Sundermann vom Attac Koordinierungskreis, "In Afrika arbeiten 80 Prozent der Menschen in prekären Niedriglohnjobs ohne jede soziale Absicherung. Die Zahl der Hungernden hat dort innerhalb von nur einem Jahr um über 10 Prozent zugenommen. Zugleich gibt es etliche neue Dollarmillionäre auf dem schwarzen Kontinent. Weltweit und innerhalb der Länder klafft die soziale Schere immer weiter auf - und die Industrienationen setzen unbelehrbar auf den Abschluss der Doha-Runde der WTO, die EU zieht afrikanische Länder in Freihandelsverhandlungen über den Tisch".

Attac kritisiert weiter, dass die Regierungen der EU sich zwar als Vorreiter bei Friedenssicherung, Hungerbekämpfung und Klimaschutz darstellen, ihre gesamte politische Agenda aber an dem Ziel ausrichteten, die eigene Wettbewerbsfähigkeiten zu Lasten der Länder im globalen Süden zu verbessern. Vom 13. - 15. November befasst sich Attac auf der Tagung "system error – Neustart" mit der Rolle Europas in der Weltwirtschaft. Für den 28. November mobilisieren Attac und andere Organisationen zu Demonstrationen und Aktionen rund um die WTO – Konferenz nach Genf.


Für Rückfragen

• Steffen Stierle,  0170 / 44 51 75 5
• Jutta Sundermann, 0175 / 86 66 76 9