Zum heutigen "Internationalen Tag der Krankenpflege" fordert Attac einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik. Der Gedenktag erinnert an den Geburtstag der britischen Krankenpflegerin und Pionierin der modernen Krankenpflege, Florence Nightingale, die vor 200 Jahren in Florenz geboren wurde.

"Pflegekräfte tragen tagaus, tagein die Hauptlast der Betreuung, wenn Menschen auf der Intensivstation um ihr Leben kämpfen. Das hat die Coronakrise ins öffentliche Bewusstsein gebracht. Doch die Gesundheitspolitik ist längst zu ihrem beherrschenden Paradigma zurückgekehrt. Profitstreben dominiert den Klinikalltag genauso wie vor Beginn der Pandemie", kritisiert Arndt Dohmen von der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe Soziale Sicherungsysteme. 

Zwar gab es im vergangenen Jahr einen großen Fortschritt im Sinne der Pflegenden, dennoch wird die Pflege weiter stark unter Druck gesetzt. Seit Anfang 2020 sind die Personalkosten für die Krankenpflege aus dem System der Fallpauschalen (DRGs) herausgenommen worden. Diese Kosten werden seither nach tatsächlichem Bedarf bezahlt, Lohndumping in der Krankenpflege lohnt sich nicht mehr.

Dieser Erfolg ist Ergebnis eines langen Kampfes der Betroffenen, die sich gegen die immer unmenschlicheren Arbeitsbedingungen gewehrt haben. Über viele Jahre sind auf den Stationen Stellen gestrichen worden, um so die Gewinne insbesondere der Kliniken in privater Trägerschaft zu erhöhen, die oft als enorme Dividenden ausgeschüttet worden sind. Private Klinikkonzerne locken mit bis zu zehn Prozent Rendite.

Doch auch nach der Gesetzesänderung hat sich am Verhältnis Pflegende pro Patient*in nichts geändert. Dazu kommt ein neues Problem: Weil nur Pflegestellen nach Bedarf finanziert werden müssen, streichen Klinikbetreiber*innen Stellen bei anderen Berufsgruppen, deren Arbeit nun zusätzlich die Pflegeteams übernehmen müssen. Wenn das nicht genug Ersparnis bringt, wird zunehmend Ärzten gekündigt. 

"Die Arbeitsbedingungen in der Pflege verschlechtern sich weiter, und die Bedürfnisse der Patient*innen spielen in diesem Wettbewerb um Profite schon lange keine Rolle mehr", stellt Dagmar Paternoga fest, ebenfalls aktiv in der Attac-AG Soziale Sicherungssysteme. "Das kaputtgesparte, privatisierte Gesundheitswesen muss grundlegend verändert werden. Der Tag der Krankenpflege sollte für uns alle ein Anlass zum Umdenken sein."

Attac fordert daher:

• Alle Personalkosten im Krankenhaus müssen aus den Fallpauschalen herausgenommen und nach Bedarf bezahlt werden.
   
• Der Personalschlüssel in der Pflege muss verbessert werden.
   
• Das Gesundheitswesen darf keine Gewinne abwerfen. Kosten, die für die Behandlung kranker Menschen entstehen, müssen bezahlt werden.
   
• Um eine gute Behandlung der Kranken zu ermöglichen, müssen die Arbeitsbedingungen gute Arbeit zulassen.