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Weltgesundheitstag: Keine Profite mit der Gesundheit!

Attac-Gruppen demonstrieren gegen Fallpauschalen und Impfstoffpatente

"Keine Profite mit unser Gesundheit!" Mit Aktionen unter diesem Motto beteiligen sich Attac-Gruppen in vielen Städten am Weltgesundheitstag am 7. April. Mit dabei sind unter anderem Attac-Gruppen in Darmstadt, Wesel, Bonn, Bremen, Hamburg, Göttingen und Berlin sowie – am 10. April – Kassel. 

Auf internationaler Ebene unterstützt Attac die Europäische Bürgerinitiative (EBI) No Profit on Pandemic. Die EBI will den Zugang aller Menschen zur Gesundheitsversorgung sichern und verhindern, dass große Pharmaunternehmen auf Kosten der Gesundheit von der Pandemie profitieren. Bereits am 16. Februar hatten 200 Organisationen aus dem globalen Süden in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die EU gefordert, die Öffnung der Patente auf Covid-Impfstoffe nicht länger zu blockieren.

"Es geht darum, allen Menschen Zugang zu Impfstoffen und der nötigen medizinischen Versorgung zu gewähren. Patente auf Covid-Impfstoffe müssen aufgehoben werden. Die reichen Länder des globalen Nordens dürfen sich nicht länger zu Handlangern der Profitinteressen der Pharmaindustrie machen", sagt Dagmar Paternoga von der Attac-Kampagne "Gesundheit ist keine Ware". 

Celia Vogel, ebenfalls aktiv in der Kampagne, ergänzt: "Auch in Deutschland macht Corona deutlich: 30 Jahre neoliberale Gesundheitspolitik haben nur den privaten Klinikkonzernen genutzt. Sie haben seit Einführung des Fallpauschalen-Systems riesige Gewinne erwirtschaftet und Deutschland den weltweit höchsten Anteil an Krankenhäusern in privater Trägerschaft beschert. Inzwischen werden jedes Jahr viele Millionen Euro Mitgliedsbeiträge von gesetzlich krankenversicherten Bürger*innen als Aktiengewinne ausgeschüttet und gehen so dem Gesundheitswesen verloren."

Für eine Gesundheitsversorgung, die sich am Wohl der Patient*innen orientiert, fordert Attac unter anderem:

  • Fallpauschalen durch eine bedarfsgerechte und kostendeckende Finanzierung zu ersetzen, 
  • den Pflegeberuf aufzuwerten durch landesweit mindestens 50.000 Vollzeitstellen mehr und 500 Euro mehr Lohn im Monat für Pflegekräfte,
  • Privatisierungen umzukehren und Krankenhäuser nur in öffentlicher und gemeinnütziger Trägerschaft zuzulassen sowie
  • eine bedarfsorientierte Klinikplanung, die verhindert, dass Krankenhäuser geschlossen werden, nur weil sie unwirtschaftlich sind.

Weltweit wehren sich Beschäftigte und Bürger*innen dagegen, dass das Gewinnprinzip die Gesundheitsversorgung weiter verschlechtert. Attac beteiligt sich daran, diese Bewegungen in Europa zusammenzubringen – so zum Beispiel bei der "Europäischen Sommeruniversität der emanzipatorischen Bewegung", die das Europäische Attac-Netzwerk für das kommende Jahr in Frankfurt am Main plant.