Klimageld jetzt! Speakerstour für eine soziale und klimagerechte Steuerpolitik
Im Rahmen der Kampagne „Klimageld jetzt“ organisieren Attac-Regionalgruppen in vielen Städten Informationsveranstaltungen, bei denen unterschiedliche Referent*innen, wie zum Beispiel Karl-Martin Hentschel oder Thomas Eberhardt-Köster, die Idee von Attac für ein soziales Klimageld vorgestellt und mit dem Attac-Konzept für ein gerechtes Steuersystem verbunden wird. Los geht es am 11. April in Osnabrück.
„Die Klimapolitik muss durch ein wirksames Klimageld flankiert werden“, sagt Karl-Martin Hentschel, Vertreter von Attac im Netzwerk Steuergerechtigkeit und einer der Autoren des kürzlich erschienenen Attac-Basistextes „Steuer-Revolution! Ein Konzept zur Rückverteilung von Reichtum, zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz“. „Wenn der Eindruck entsteht, Klimapolitik ist nur was für die Reichen, die sich PV-Anlagen, Wärmepumpen und E-Autos leisten können, wird sie scheitern.“
Das Klimageld soll klimafreundliches Verhalten belohnen und Bürger*innen entlasten: Wer CO2 erzeugt, muss dafür eine Abgabe bezahlen. Damit sollen die CO2-Emissionen gesenkt werden. Damit das für alle bezahlbar bleibt, soll pro Kopf ein pauschales Klimageld ausgezahlt werden. Heißt: Wer weniger CO2 erzeugt, dem bleibt mehr auf dem Konto. Statistiken zeigen: Der Lebensstil von Menschen mit mehr Geld erzeugt deutlich mehr CO2 als der von Menschen am unteren Einkommensende. Das Klimageld wirkt damit zweifach: Es belohnt einen sparsamen Umgang mit Ressourcen und verteilt von oben nach unten um – klimafreundlich und sozial gerecht.
Obwohl die Ampel das Klimageld bereits 2021 im Koalitionsvertrag versprochen hat, hat sie es bisher nicht umgesetzt. Auf Initiative des Vereins Sanktionsfrei verteilt ein breites ökosoziales Bündnis – unter Beteiligung von Attac – exemplarisch 139 Euro einmalig an 1.000 Menschen, die Bürgergeld, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen. Neben der Zivilgesellschaft macht jetzt auch der Bundesrat Druck: Das Klimageld soll schnell eingeführt werden. Auf Initiative Bremens, Thüringens und Mecklenburg-Vorpommerns fordert die Ländervertretung die Bundesregierung auf, das Klimageld 2024 einzuführen.
Termine der Speakerstour:
11.4. | Osnabrück | 19:00 | Lagerhalle Spitzboden Rolandsmauer 26
16.4. | Wesel | 19:00 | Haus am Dom, Willibrordiplatz 10
7.5. | Köln | 19:30 | Allerweltshaus, Geisselstr. 3-5
7.5. | Darmstadt | 19:30 | Bessunger Knabenschule
27.5. | Potsdam 18:00 Madia, Lindenstraße 47
6.6. | Essen | tba
11.6. | Göttingen | tba
26.6. | Freiburg | tba
27.6. | Ludwigshafen| 19:30 | verdi-Haus, Kaiser-Wilhelm-Str. 7
Es können noch weitere Termine zur Tour dazukommen.