Tag der Frauensolidarität gegen die Taliban
Am 10. Oktober 2021 erklärte Razia Barakzai, eine afghanische Frauenrechtsaktivistin, gemeinsam mit anderen Aktivist*innen diesen Tag zum zum Welttag der Frauensolidarität mit afghanischen Frauen. Seit die Taliban im August 2021 die Macht übernommen haben, erließen sie zahlreiche Dekrete und Richtlinien, durch die die afghanischen Mädchen und Frauen* immer weiter entrechtet wurden. Sie wurden aus dem öffentlichen Leben verbannt. Ihr Zugang zu zivilen Rechten und Freiheiten wurde radikal beschnitten. Frauenrechtsaktivist*innen werden massiv bedroht. Trotzdem stehen afghanische Frauen nach wie vor an vorderster Front des Widerstands gegen die Unterdrückung durch die religiös-terroristische Vereinigung Taliban.
Bei den ersten Aktionen am 16. August 2021 protestierten Razia Barakzai und zwei andere Frauen noch allein vor dem Präsidentenpalast. Dieser bewundernswerte Mut verließ sie auch nicht, als sie verhaftet und misshandelt wurden. Sie haben im Internet unter dem Hashtag #there_are_afghan_women erfolgreich um Unterstützung geworben und in der folgenden Zeit friedliche Proteste für Gleichheit, Rechte, Gerechtigkeit und Frieden organisiert – trotz der brutalen Schläge, Inhaftierungen und Entführungen von Demonstrant*innen durch die Taliban. Unter dem Motto „Brot, Arbeit, Freiheit“ kämpften Afghan*innen unermüdlich für ihre Grundrechte und für ein besseres und gleicheres Afghanistan.
Die geschlechtsspezifische Verfolgung von Frauen und Mädchen in Afghanistan stellt – so Human Rights Watch – ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar. Die Taliban haben Gesetze und politische Maßnahmen eingeführt, die Frauen und Mädchen im ganzen Land ihre Grundrechte aufgrund ihres Geschlechts verweigern. Verschiedene Dekrete schränken die Bewegungs-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit stark ein, verbieten praktisch jede Art von Erwerbstätigkeit, verbieten den Besuch von weiterführenden Schulen und Hochschulen und erlauben willkürliche Verhaftungen und Verletzungen des Rechts auf Freiheit.
„Die Bundesregierung ist gefordert, weiterhin die Aufnahme schutzsuchender Afghan*innen zu beschleunigen. Tausende von Afghan*innen, die aus dem Land geflohen waren, halten sich in Drittländern auf und leben dort unter katastrophalen Bedingungen. Die Regierungen, die mit Afghanistan zusammenarbeiten, müssen sicherstellen, dass Afghan*innen Zugang zu legalen und sicheren Fluchtwegen haben“, sagt Annette Schnoor vom FLINTA*-Plenum von Attac.
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert gemeinsam mit der Internationalen Juristenkommission (ICJ), dass die rechtswidrige Beschneidung der Rechte von Frauen und Mädchen in Afghanistan durch die Taliban als mögliches Völkerrechtsverbrechen untersucht wird. Das FLINTA*-Plenum unterstützt diese Forderung und steht solidarisch an der Seite der Aktivist*innen und Betroffenen in Afghanistan.
„An der Verfolgung von afghanischen Mädchen und Frauen qua Geschlecht gibt es keinen Zweifel. Schweden, Dänemark und Finnland haben sie deshalb bereits grundsätzlich als Flüchtlinge anerkannt. Die Bundesregierung darf jetzt keine weitere Zeit mehr verlieren – die versprochenen Aufnahmezusagen müssen endlich erteilt werden!“, ergänzt Annette Schnoor.
Auch vor dem Hintergrund, dass Afghanistan am vergangenen Wochenende von einer Reihe verheerender Erdbeben getroffen wurde, bei denen mindestens 2400 Menschen starben, solidarisiert sich Attac mit der afghanischen Zivilbevölkerung und unterstützt den Tag der Frauensolidarität gegen die Taliban.