Untersuchung griechischer Schulden und ihr weitgehender Erlass vorrangig
Attac Deutschland
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac begrüßt die Einsetzung der so genannten „Öffentliche-Schulden-Wahrheits-Kommission“. Vom 4. bis 7. April fanden in Athen die ersten vier Sitzungstage statt. Die Kommission hat begonnen, die Staatsschulden daraufhin zu untersuchen, ob sie legal, legitim, „odious“ (= „verwerflich“, d.h. unter Bedingungen gewährt wurden, die fundamentale Menschenrechte verletzen – die sozialen, ökonomischen, bürgerlichen und politischen Rechte der Menschen), bzw. rückzahlbar sind. Dies erläuterte der Koordinator der Kommission, Éric Toussaint im griechischen Parlament.
„Die Untersuchung der Schulden und ihr zumindest weitgehender Erlass sind absolut notwendig und vorrangig", erklärte Werner Rätz vom Attac-Koordinierungskreis und von der Attac-Projektgruppe Eurokrise. „Ob die Vergabe des höchsten Kredits in der Weltgeschichte im Jahre 2010 dem Wohle der griechischen Bevölkerung oder der Banken dient, muss geklärt werden.“
„Die Beispiele Ecuador und Island haben in der jüngeren Vergangenheit gezeigt, dass die Nichtbedienung von Schulden der bessere Weg für das Wohl eines Landes sein kann", erklärte Georg Brzoska von der bundesweiten Attac-Projektgruppe Eurokrise. Zwar sei die Situation Griechenlands durch die Mitgliedschaft in der EU und der Eurozone eine etwas andere, aber umfassende wirtschaftliche Aufbau- und Sozialprogramme seien in Krisenzeiten angesagt, nicht sinnloses Sparen.
Auf dem Weltsozialforum in Tunis hat eine Versammlung (1), an der auch Attac-Vertreter teilnahmen, beschlossen, im Herbst eine europäische Bürgerversammlung zu den Schulden einzuberufen.
Für Rückfragen:
- Werner Rätz, Attac-Koordinierungskreis, Tel.: 0163 2423 541
- Georg Brzoska, Attac-Projektgruppe Eurokrise, Tel.: 030 7970 1306
(1) Initiiert wurde diese Versammlung vom Europäischen Attac-Netzwerk, Altersummit, CADTM, Transnational Institut, Transform, Arci Italien. An der Debatte und der Formulierung beteiligt waren auch Vertreter von Syriza, der griechischen Grassrootbewegung, Podemos und M15.