Das globalisierungskritische Netzwerk Attac sieht sich durch das heute vorgestellte Herbstgutachten der Wirtschaftsinstitute in seiner Einschätzung bestätigt, dass die aktuelle Politik die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft, statt sie zu lösen. "Seit Jahren warnt Attac Deutschland, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise keineswegs vorbei ist, sondern durch die Politik der führenden Industriestaaten geradezu weiter angefacht wird. Nun bestätigen das auch führende deutsche Wirtschaftsinstitute", sagte Werner Rätz, Mitglied im bundesweiten Koordinierungskreis von Attac Deutschland.

Die pessimistische Prognose reiht sich ein in einen Reigen anderer gedämpfter Erwartungen, wie sie erst am Dienstag der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington verkündet hat. Dabei betont der IWF besonders die wirtschaftlichen Schwierigkeiten einiger Schwellenländer und der Eurozone. In ihrem Herbstgutachten, das der Bundesregierung als Grundlage für ihre Konjunkturprognose dient, haben die vier Wirtschaftsforschungsinstitute Ifo (München), DIW (Berlin), RWI (Essen) und IWH (Halle) die Wachstumserwartungen für die deutsche Wirtschaft deutlich gesenkt.

Werner Rätz: "Dass das Krisenmanagement der Europäischen Union die Krise verschärft und zig Millionen Europäerinnen und Europäer in die Armut treibt, ist seit Jahren unübersehbar. Besonders die Troika aus IWF, EU-Kommission und Europäischer Zentralbank spielt dabei eine üble Rolle." Das sei angesichts der Autorenschaft des IWF für die Strukturanpassungsprogramme gegen verschuldete Entwicklungsländer nicht anders zu erwarten gewesen. Eine nachhaltige Lösung des Schuldenproblems sei nirgendwo gelungen. Auch in Deutschland sind im Zuge der Krisenbearbeitung die Staatsschulden um etwa eine halbe Billion Euro gewachsen; um einen ähnlichen Betrag sind die privaten Vermögen angestiegen.
 
Deshalb sei es richtig gewesen, dass Attac-Mitglieder gemeinsam mit anderen im Bündnis Blockupy Frankfurt die Politik der in dieser Stadt ansässigen Europäischen Zentralbank mit Demonstrationen und Aktionen Zivilen Ungehorsams angegriffen hätten. "Zivilgesellschaftlicher Protest hat zumindest den Finger in die Wunde gelegt, auch wenn wir die grundfalsche Politik noch nicht stoppen konnten", sagte Roland Süß, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis und im Blockupy-Bündnis. "Behördliche Schikanen in Frankfurt und skandalöse Gerichtsurteile können uns nicht daran hindern, diesen Protest fortzusetzen."

Das Blockupy-Bündnis hat beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof Antrag auf Berufung gegen das Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts gestellt, demzufolge der Polizeikessel bei der Blockupy-Demonstration im Juni 2013 rechtmäßig gewesen sei.


Für Rückfragen und Interviews:

• Werner Rätz, Attac-Koordinierungskreis, Tel.01573 3725 298
• Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 2725 893