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Die autoritäre, neoliberale Krisenpolitik ist gescheitert

Attac mobilisiert zu Blockupy-Protesten in Frankfurt / Morgen globaler Aktionstag



Das globalisierungskritische Netzwerk Attac mobilisiert zu den
Blockupy-Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main und ruft
alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich den Protesten gegen die
europaweite Krisenpolitik anzuschließen. Auch an dem dezentralen
globalen Aktionstag am morgigen Samstag, 12. Mai, beteiligen sich
Attac-Gruppen in zahlreichen Städten.

"Die Bundesregierung treibt gemeinsam mit der Troika aus EZB, IWF und
EU-Kommission in Europa eine Politik voran, die die ökonomische Krise
weiter verschärft, eine soziale Krise auslöst, die Demokratie aushöhlt
und den Weg in die nächste Krise ebnet", sagte Roland Süß vom
Attac-Koordinierungskreis. Die Kürzungsdiktate trieben Europa in eine
Abwärtsspirale aus Rezession und Verschuldung, die Reformen auf der
europäischen Ebene - von Euro-Plus-Pakt über Sparpakt bis zu Six Pack –
manifestierten diese Politik auf Jahrzehnte hinaus.

Doch die aktuelle Krisenpolitik sei nicht alternativlos. Statt Sozial-
und Demokratieabbau müssten die öffentlichen Einnahmen erhöht werden –
etwa durch eine Vermögensabgabe. Steuerflucht und –hinterziehung seien
endlich wirksam zu bekämpfen, die Finanzmärkte streng zu regulieren und
zu schrumpfen – unter anderem durch die überfällige
Finanztransaktionssteuer in Europa. "Und vor allem brauchen wir einen Rettungsschirm für
die Menschen, nicht für die Banken!", sagte Roland Süß.

"Bei den Aktionstagen in Frankfurt wollen wir unseren Widerspruch gegen
die neoliberale, autoritäre Krisenpolitik deutlich machen", kündigte
Tine Steininger vom Attac-Koordinierungskreis an. "Dieser Widerstand ist
notwendig und legitim. Attac-Aktive gestalten diesen vielfältigen und
internationalen Protest mit." Daran ändere auch der Versuch der Stadt
Frankfurt nichts, sämtliche Aktivitäten zu verbieten und den
demokratischen Protest mit Gewalt gleichzusetzen. Tine Steininger: "Wir
bleiben dabei, von unseren Aktionen geht keine Gewalt aus." Die Verbote
der Stadt Frankfurt hält Attac weder juristisch noch faktisch für haltbar.

Angekündigt sind für die Blockupy-Aktionstage vom 16. bis 19. Mai in
Frankfurt eine große Demonstration, Massenblockaden, Platzbesetzungen,
kreative Protestformen sowie über 70 inhaltliche Veranstaltungen.

Bereits am Samstag finden weltweit Protestaktionen gegen die aktuelle
Krisenpolitik statt. Die globale Bewegung des 12. Mai knüpft an die
"Geburtsstunde" der Indignados-Bewegung ein Jahr zuvor in Spanien und
die Besetzung der Puerta del Sol in Madrid an. Auch in europäischen
Städten wird dezentral zu Protesten aufgerufen, an denen sich auch viele
Attac-Gruppen beteiligen – etwa in Bonn, Ulm, Berlin, Köln und Leipzig.



Weitere Informationen:

* Blockupy-Aktionstage:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/

* Kulturprogramm während Blockupy:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/ablauf/programm/musik-kultur/

* Inhaltliche Veranstaltungen und Workshops während Blockupy:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/ablauf/programm/inhalte-workshops/

* Globaler Aktionstag am 12. Mai:
www.attac.de/aktuell/eurokrise/maiproteste/12m/




Für Rückfragen:

  • Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0175 – 2725 893
  • Tine Steininger, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 01578 - 6813 792
  • Alexis Passadakis, Attac-Projektgruppe Eurokrise, Tel. 0170 - 268 4445 (zum Aktionstag am 12. Mai in Berlin)