Im Vorfeld des EU-Doppel-Gipfels am Sonntag und Mittwoch hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac den europäischen Regierungen Konkursverschleppung vorgeworfen. Um die Krisendynamik in der Eurozone einzudämmen, sei ein neu geordneter und geschrumpfter Bankensektor nötig.

"Die europäischen Regierungen werkeln an den Symptomen der Finanzkrise herum, ohne auch die systemische Instabilität des Bankensektors anzugehen", sagte Alexis Passadakis vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. "Viele der großen Banken sind faktisch insolvent, deshalb ist die gegenwärtige Politik Konkursverschleppung." Der Vorschlag einer Eigenkapitalquote von neun Prozent werde von der Realität der Krisendynamik in Kürze überholt sein. Um den Bankensektor dauerhaft zu Stabilisierung sei eine Eigenkapitalquote von 20 bis 30 Prozent notwendig.

Im Zentrum des bereits einmal verschobenen und nun aufgeteilten EU-Gipfels steht unter anderem die Erhöhung der Eigenkapitalquote von Banken und eine erneute Aufstockung des so genannten Euro-Rettungsschirms EFSF, von dem vor allem Großbanken profitieren werden.

"Es geht nicht an, dass nun bereits zum zweiten Mal Banken auf Kosten der Allgemeinheit gerettet werden sollen, ohne dass sie gezwungen werden, ihr Geschäftsmodell grundlegend zu ändern", sagte Max Bank, ebenfalls im Koordinierungskreis von Attac. "Großbanken müssen zerlegt werden, damit sie nicht weiter bei ihrer drohenden Pleite ganze Gesellschaften erpressen und Rettungsmaßnahmen auf Kosten der Allgemeinheit erzwingen können. Darüber hinaus brauchen wir neue Formen der demokratischen Kontrolle von Banken."

Attac ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Protesten der Occupy-Bewegung am morgigen Samstag zu beteiligen. Max Bank: "Nur wenn wir die Banken in ihre Schranken verweisen und die Macht des Finanzsektors brechen, ist echte Demokratie möglich. Dafür gehen wir morgen auf die Straße!"


Für Rückfragen und Interviews:

• Alexis Passadakis, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0170-268 4445

• Max Bank, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0163-456 8741