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Verein "Gemeingut in BürgerInnenhand" gegründet

Neue Stimme für Daseinsvorsorge und gegen Privatisierung

Attac-Aktive haben den Verein "Gemeingut in BürgerInnenhand" (GiB) gegründet, der sich bundesweit für die Daseinsvorsorge stark machen wird. Ziel des Vereins ist es, bereits gegen Privatisierung aktive Gruppen miteinander zu vernetzen und ihre Position durch gemeinsame bundesweite Kampagnen zu stärken. Mit der Gründung von GiB erhalten die Akteure gegen Privatisierung einen gemeinsamen Rahmen, über den sie ihre Kräfte bündeln können. Zugleich können sie nun gemeinsam ihre Stimme für die Gemeingüter erheben und so der mächtigen Lobby der Privatisierungs-Nutznießer besser die Stirn bieten.

Öffentliche Güter und Dienste sind in Deutschland Jahrzehnte lang heruntergewirtschaftet, ökonomisiert und nahezu flächendeckend
privatisiert worden. Doch immer mehr Menschen wird klar: Die Privatisierung von Wasser, Bildung, Mobilität oder Gesundheit war und
ist ein Fehler. Für die Bürgerinnen und Bürger verschlechtern sich fast immer Versorgung und Preise, demokratische Kontrolle geht verloren. Auf entsprechend große Skepis stoßen Privatisierungsvorhaben in der Bevölkerung. In einer im Auftrag des Deutschen Beamtenbundes seit 2007 jährlich durchgeführten Forsa-Umfrage stieg der Anteil der Menschen, die keine weiteren Privatisierungen oder deren Rückabwicklung wünschen, von 69 Prozent (2007) auf zuletzt 79 Prozent (2010).

Gemeingüter dienen allen: Sie ermöglichen ein Wirtschaften ohne Wachstumszwang, erfüllen viele soziale Funktionen und verhindern ein noch stärkeres Aufklaffen der Arm-Reich-Schere. Gemeingüter sind sie ein Garant für gesamtgesellschaftliche Stabilität.

Die Attac-AG Privatisierung sowie die Attac-Kampagne "PPP-Irrweg" hatten die Gründung von "Gemeingut in BürgerInnenhand" im Jahr 2010 initiiert. Seither haben die Gründungsmitglieder die erforderliche Struktur für den Verein ausgearbeitet und etabliert, eine Anschubförderung durch die Bewegungsstiftung eingeworben und die Gemeinnützigkeit beantragt. Einen ersten großen Erfolg verbuchte GiB noch vor seiner offiziellen Gründung mit der Kampagne "Wollt ihr wissen" zum Wasser-Volksentscheid in Berlin im Februar dieses Jahres.