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Tobin-Steuer (endlich) wieder modern

Auch Merkel setzt sich plötzlich für die Tobin-Steuer ein. Nun wird es Zeit, bei den G20 Nägel mit Köpfen zu machen. Die Tobin-Steuer kann gegenüber den weiteren, dringend erforderlichen Regulierungen aber nur ein erster Schritt sein.

Tobin oder nicht Tobin - das ist die Frage. Eine Hamlet-Anspielung des Zeichners TitomNach Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat sich nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gründungsforderung von Attac zu eigen gemacht. Dem Druck von Attac und anderen sozialen Bewegungen ist es zu verdanken, dass die Besteuerung von Finanztransaktionen immer mehr Befürworter auch bei Regierungen und Parlamenten in Europa gefunden hat und nun – gut elf Jahre nach der Gründung von Attac - endlich auch in den Köpfen der deutschen Regierung angekommen ist.

Nun sollten Merkel und Steinbrück ihren Worten Taten folgen lassen und beim G20-Gipfel in Pittsburgh massiv für die Finanztransaktionssteuer eintreten. Zumindest im Euroraum dürfte ihre Einführung durchsetzbar sein. Politiker und Vertreter der Finanzindustrie schieben gerne vor, dass dies nur möglich sei, wenn alle Länder gleichzeitig damit einverstanden wären. Dabei ist es wissenschaftlich längst nachgewiesen, dass es für den ersten Schritt völlig ausreicht, sie in nur einem der großen Währungsräume, etwa der Eurozone, einzuführen. Am Auftreten der Bundesregierung in Pittsburgh wird sich zeigen, ob Merkels und Steinbrücks Umschwenken nur dem Wahlkampf geschuldet ist.

Die Einführung der Finanztransaktionssteuer würde einen ersten Schritt zur Regulierung der Finanzmärkte und einer Umverteilung bedeuten - dem müssen aber weitere Schritte folgen. Hervorgehoben seien das Verbot, mit hoch riskanten Wertpapieren zu handeln, und das Austrocken der Steueroasen. Außerdem muss dafür gesorgt werden, dass keine Bank mehr "systemrelevant" ("too big to fail") werden kann. Es muss damit Schluss sein, dass auf den Finanzmärkten horrende Gewinne gemacht werden, bei Verlusten aber der Staat erpresst wird.

Attac wurde 1998 in Frankreich gegründet, Attac Deutschland folgte im Jahr 2000. Die Abkürzung Attac steht für "Association pour la taxation des transactions pour l'aide aux citoyennes et citoyens" – zu deutsch "Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger".