Attac fordert schon seit langem, dass die Verursacher der globalen Wirtschaftskrise für ihre Bewältigung bezahlen und das globale Finanzcasino geschlossen wird. Für beide Ziele ist eine Finanztransaktionssteuer dringend notwendig.

Die Finanztransaktionssteuer (financial transaction tax, FTT) ist – etwa im Euroraum – so problemlos einführbar wie die Gebühren für Girokonten. Sie funktioniert wie die Umsatzsteuer. Sie wird erhoben auf den Handel mit Aktien und allen Arten von Wertpapieren, Derivaten und Devisen – also alle Vermögenswerte, die in der Branche gehandelt werden. Die Steuer zu umgehen, wäre nur bei einem Verzicht auf elektronische Handelsplattformen und internationale Zahlungsausgleichssysteme möglich. Das aber käme letztendlich viel teurer als die Steuer selbst. Gleichzeitig würde - bei den gigantischen Umsätzen auf den Finanzmärkten - selbst ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent helfen, die Staatshaushalte zu sanieren.

Zurzeit gibt es in fast allen Ländern Vorstöße, die Krisenlasten auf die Bevölkerung abzuwälzen, etwa durch eine höhere Mehrwertsteuer. Das darf nicht geschehen. Stattdessen müssen die Schuldigen für das Desaster, also Banken, Fonds und alle anderen Spieler, müssen zur Kasse gebeten werden und ihrer finanziellen und gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden.

Die FTT würde aber nicht nur Einnahmen bringen, sondern auch dazu beitragen, die Finanzmärkte zu schrumpfen. Da für viele Spekulationsgeschäfte bereits Kursdifferenzen von einem 100stel Prozent genutzt werden, würde ein Steuersatz von nur 0,1 Prozent den Großteil der spekulativen Geschäfte unrentabel machen.

Der Internationale Währungsfonds IWF ist beauftragt, bis zum nächsten G20-Treffen Vorschläge zu machen, wie die Finanzbranche substanziell zur Finanzierung der Krisenlasten beitragen kann. Dabei lassen sich aber selbst diejenigen Politiker, die sich angeblich für die FTT einsetzen, zahlreiche Hintertüren offen, etwa indem sie die gleichzeitige Einführung der FTT auf globaler Ebene verlangen.

Attac tritt seit seiner Gründung im Jahr 1998 in Frankreich für die FTT ein. Aktuell macht sich Attac innerhalb eines breiten Bündnisses unter dem Motto „Steuern gegen Armut!“ für die FTT stark. Die Zeichen stehen günstig: Jetzt ist es an der Zeit, Druck von unten zu machen. Ein Erfolg ist möglich.