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Proteste gegen Atompolitik von RWE

Aktivisten bereiten Konzern-Aktionären in Essen nachdrücklichen Empfang

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Foto: dpa(Foto: dpa) Unter dem Motto "Atomkraft abschalten! Stromkonzerne entmachten" haben Aktivistinnen und Aktivisten von Attac am heutigen Mittwoch bei der RWE-Hauptversammlung in der Essener Grugahalle gegen die Atompolitik des Stromriesen protestiert. Gemeinsam mit rund 500 anderen Demonstranten bereiteten sie den RWE-Aktionären einen nachdrücklichen Empfang. Etwa 100 Aktivisten – unter ihnen auch viele "Attacies" – gelang es, den Zugang zur Halle für eine halbe Stunde komplett zu blockieren, anschließend mussten sich die Aktionäre einzeln ihren Weg in die Halle bahnen. Nach zweieinhalb Stunden löste sich die Sitzblockade freiwillig auf. Auch im Inneren der Halle sahen sich die Aktionäre mit Attac-Forderungen konfrontiert: Überraschend entrollten sieben Attac-Aktive zu Beginn der Rede von RWE-Chef Jürgen Großmann Banner mit Aufschriften wie "Atomprofite? Schluss jetzt!", "Atomkonzerne abschalten!" und "Raus aus Kohle und Atom!".

Für uns steht fest: Ohne massiven Druck von unten wird es keine Energiewende geben. Für RWE und die anderen Atomkonzerne gehen Profite vor Menschenleben und Umwelt. Der Atom-Ausstieg ist nur gegen die Konzerne durchsetzbar. Freiwillig werden RWE und Co. nicht auf ihre gigantischen Gewinne aus der Atomkraft verzichten. Eine Million Euro Gewinn wirft ein deutsches Atomkraftwerk pro Tag ab. RWE betreibt allein in Deutschland fünf AKWs, weltweit sind es zusammen mit Eon 23. Der Anteil der Erneuerbaren Energien bei RWE liegt dagegen bei unter fünf Prozent.

Wenn es gilt, die Interessen der Atomindustrie gegen den Willen der Bevölkerung durchzusetzen, nimmt RWE immer wieder eine Vorreiterrolle ein. Dies zeigt erneut die Klage des Energiemultis gegen das Atom-Moratorium und die Abschaltung seines Altmeilers Biblis A. Doch die Frage einer Entschädigung von RWE und Co. stellt sich nicht. Wie die gesamte Atombranche hat RWE seine enormen Profite Jahrzehnte lang auf Kosten der Allgemeinheit erzielt. Insgesamt hat RWE im vergangenen Jahr 3,5 Milliarden Euro Gewinn gemacht, fast zwei Milliarden sollen an die Aktionäre ausgeschüttet werden. Die Strompreise dagegen steigen als Folge der Liberalisierung seit 2008 kontinuierlich an. Damit nicht genug: Die Nutzung der Atomenergie in Deutschland kostete die Bürger von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden Euro an staatlichen Fördermitteln, wie aus einer Greenpeace-Studie hervorgeht.

Attac fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie ohne Entschädigung der AKW-Betreiber. Das Netzwerk setzt sich für einen sozial gerechten, ökologischen Umbau der Wirtschaft als Ganzes ein. RWE und die anderen Stromriesen sollen enteignet, zerlegt und in kleinere, demokratisch kontrollierbare Einheiten umgewandelt werden.