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Erklärung von Attac Frankreich zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen

Aufruf zur Teilnahme an BLOCKUPY FRANKFURT

Logo von Attac FranceAttac Frankreich hat in einer Erklärung den Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich kommentiert. Die französischen Attacies zeigen sich erleichtert über die Niederlage Sarkozys, die sie als "Quittung für die Arroganz eines in Diensten einer Gruppe unersättlicher Oligarchen stehenden Präsidenten" ansehen und geben ihrer Hoffnung Ausdruck, dass dies "die erste politische Schlappe für die Befürworter einer verschärften Austeritätspolitik in Europa sein könnte". Der Wahlausgang offenbare außerdem den Widerstand der Bevölkerung gegen die Austeritätspolitik, der sich in Frankreich bereits 2010 durch die große Bewegung gegen die Rentenreform manifestiert habe.

Trotz großer Erleichterung bleibe aber die Hoffnung zerbrechlich, dass sich nun in der europäischen Krisenpolitik ein Wandel vollziehen werde. Die französische und die europäische Sozialdemokratie dürfe sich nicht mit Nachverhandlungen des Fiskalpakts begnügen, deren Ergebnis höchstens einige "Reförmchen" und "vage Erklärungen" sein könnten. Im Fall eines Scheiterns der progressiven Parteien bestehe außerdem die Gefahr, dass die extreme Rechte Enttäuschung und Verzweiflung für sich ausnutzen könnte.

In Anspielung auf die große Streikbewegung des Juni 1936, in der die französische Bevölkerung wesentliche Rechte wie die Begrenzung der Arbeitszeit, Tarifverträge und bezahlten Urlaub erkämpft hatte und mit gestärktem Selbstbewusstsein aus der damaligen Wirtschaftskrise hervorging, rufen die Attacies die Bürgerinnen und Bürger zur gesellschaftlichen Mobilisierung, zur direkten Einmischung in die öffentlichen Angelegenheiten. Diesmal müsse die Mobilisierung allerdings in europäischem Maßstab stattfinden. Eine erste Gelegenheit dafür sind die Aktionstage BLOCKUPY FRANKFURT, zu denen Attac Frankreich seine Mitglieder und Sympathisant_innen mobilisiert.