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DIW-Bericht: Armut Folge der Umverteilung von unten nach oben

Aus der neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung geht hervor, dass die zunehmende Armut in Deutschland die direkte Folge einer massiven Umverteilung von unten nach oben ist. Attac fordert deshalb: Armutsfestes Einkommen für alle und Mindestlohn einführen!

Der DIW-Bericht macht deutlich, dass es nicht nur immer mehr Armut, sondern auch immer mehr Reichtum in Deutschland gibt. Bloß die Mitte schrumpft weiter. Wer Armut bekämpfen will, muss also diesen Umverteilungsprozess umkehren, statt Niedrigverdiener und Hartz-IV-Empfänger in einer von Sozialrassismus geprägten Debatte gegeneinander auszuspielen. Attac fordert die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes, ein armutsfestes Einkommen für alle anstelle von Hartz IV, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer sowie eine stärkere Besteuerung von Besserverdienern und Unternehmen.

Wörtlich heißt es in dem DIW-Bericht: "Die zunehmende Spreizung der bedarfsgewichteten Haushalts-Nettoeinkommen war Folge einer Polarisierung der Einkommensverteilung hin zu den Rändern und einer entsprechenden Schrumpfung der mittleren Einkommensklassen." (Wochenbericht des DIW Berlin Nr. 7/2010, S. 4)

Diese Entwicklung folgt keinem Naturgesetz, sondern ist die Folge zynischer politischer Entscheidungen. Beispielsweise ist es skandalös, dass in einem wohlhabenden Land wie Deutschland das Armutsrisiko mit der Anzahl der Kinder steigt. Es gibt genug Wohlstand, um allen Menschen – Kindern und Erwachsenen – ein Leben in Würde zu ermöglichen. Voraussetzung dafür ist aber eine vernünftige und gerechte Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Stattdessen beruht die deutsche Wirtschaftspolitik jedoch auf massivem Lohn- und Sozialdumping im Interesse einiger weniger, die immer reicher werden. In kaum einem anderen vergleichbaren Land werden große Vermögen so gering besteuert wie in Deutschland, kaum ein anderes Land verzichtet auf einen flächendeckenden Mindestlohn und kaum ein anderes Land hat die Steuerlast für Besserverdiener und Unternehmen so drastisch gesenkt.