Blockupy Frankfurt kommt wieder: Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wird das Bündnis den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der Europäischen Union erneut auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag sowie anderen vielfältigen Protesten unter einem Dach. Das haben 120 Aktivistinnen und Aktivisten am Sonntag bei einem Planungstreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus beschlossen.

"2012 war erst der Anfang. Unser Widerstand gegen die vor allem von der deutschen Regierung vorangetriebene Kürzungspolitik der Troika geht weiter", sagte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann. "Wer wirkliche Lösungen will, muss in dieser systemischen Krise des Kapitalismus grundlegende und radikale Veränderungen gegen die herrschenden Eliten durchsetzen."

Es ist Teil einer sorgsam gepflegten Legende, die so genannte Eurokrise sei vor allem eine Krise der Staatsfinanzen. Tatsächlich ist sie vor allem eine Katastrophe für die sozialen und demokratischen Lebensverhältnisse der Menschen in der Europäischen Union, insbesondere in den südeuropäischen Ländern. Im Fokus der Kritik von Blockupy wird daher erneut die Europäische Zentralbank als Teil der Troika und Akteur des herrschenden europäischen Krisensystems stehen.

"Die Verbote und Polizei-Blockaden im Mai dieses Jahres haben uns ermutigt, Blockupy erneut in Frankfurt Wirklichkeit werden zu lassen", sagte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. "Wir werden uns nicht davon abhalten lassen, unseren Protest kreativ an die Öffentlichkeit zu bringen." Das Vorgehen von Polizei und Ordnungsbehörden gegen die Aktionstage in diesem Jahr hat sich als haltlos erwiesen. So wurden die Ingewahrsamnahmen der in Bussen aus Berlin anreisenden Teilnehmer_innen bereits für rechtswidrig erklärt. Auch gegen die zurzeit verschickten Bußgeldbescheide haben die Betroffenen Widerspruch eingelegt.

Die Blockupy-Aktionstage 2013 reihen sich ein in die europaweiten Gegenaktivitäten zur aktuellen Krisenpolitik im kommenden Jahr. Geplant sind unter anderem zentrale Proteste zum EU-Frühjahrsgipfel im März in Brüssel sowie ein Alternativengipfel (Alter Summit) der sozialen Bewegungen im Juni in Athen.

Die Vorbereitungen für Blockupy 2013 nehmen nun Fahrt auf. Am 17. Februar werden die Aktiven zu ihrem nächsten Vorbereitungstreffen in Frankfurt zusammenkommen.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei "Die Linke" und – neu dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis "Ums Ganze".

Blockupy-Buch erschienen

"Blockupy – Europäischer Widerstand in der demokratiefreien Zone" lautet der Titel eines Anfang Dezember erschienen Attac-Buches, das Rückschau auf die vier Aktionstage im Frühjahr 2012 hält. In dem reich bebilderten Band sind neben einer Chronologie zahlreiche Beiträge aus Organisationen zu lesen, die sich im Blockupy-Bündnis zusammenfanden. Aus ihren – zum Teil sehr unterschiedlichen – Blickwinkeln nähern sie sich einer Einschätzung der Rolle, die Blockupy in der europäischen Bewegung zukommt. Trotz aller nüchternen inhaltlichen Analyse ist der Band emotional geraten: Die Schrecken der allgegenwärtigen Polizeipräsenz, die Atmosphäre der Willkür, aber auch kleine und große Siege, überraschend fröhliche Augenblicke und die Stärke der Abschlussdemonstration sind in diesem Buch zu finden. Das Buch ist für € 14,95 Euro im Attac-Webshop erhältlich.