Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat sich der Initiative Transparente Zivilgesellschaft (ITZ) angeschlossen. Unterzeichner*innen verpflichten sich, grundlegende Informationen über ihre Organisation öffentlich zu machen. Dazu gehören die Satzung, die Namen der wesentlichen Entscheidungsträger*innen sowie Angaben über die Herkunft ihrer Mittel, die Verwendung des Geldes sowie die Personalstruktur (Transparenzdaten Attac).

Um Attac aufnehmen zu können, hat der Trägerkreis der ITZ seine Statuten geändert und entschieden, dass auch Organisationen ohne offiziellen Status der Gemeinnützigkeit das ITZ-Logo erhalten können (Pressemitteilung ITZ).

„Angesichts der bundesweiten Debatte um Gemeinnützigkeit ist dieser Schritt ein wichtiges politisches Statement und ein starkes Zeichen der Solidarität. Die Entscheidung, wer zur gemeinwohlorientierten Zivilgesellschaft gehört, darf nicht den Finanzämtern oder dem Bundesfinanzministerium überlassen bleiben“, sagt Dirk Friedrichs vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Die moderne Zivilgesellschaft lässt sich nicht aufspalten in einen angeblich nicht gemeinnützigen politischen Teil und einen angeblich unpolitischen gemeinnützigen Teil. Eine wehrhafte Demokratie braucht starke zivilgesellschaftliche Organisationen, die politische Entscheidungsprozesse begleiten und sich einmischen können.“

Mit der Behauptung, Attac sei zu politisch, entzog das Frankfurter Finanzamt dem Netzwerk im Jahr 2014 die Gemeinnützigkeit. Seitdem läuft die juristische und politische Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac. Der Konflikt hat Bedeutung für die ganze Zivilgesellschaft: Wenige Wochen nach einem für Attac negativen Urteil des Bundesfinanzhofs 2019 entzogen Finanzämter weiteren Organisationen die Gemeinnützigkeit.

Zum Trägerkreis der ITZ gehören unter anderem Transparency Deutschland, der Bundesverband deutscher Stiftungen, das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen (DZI), der Deutsche Fundraising-Verband, der Deutsche Spendenrat, der Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen (Venro) sowie der Bundesverband der Verbraucherzentralen. Bisher haben sich 1331 Organisationen der im Jahr 2010 angestoßenen Initiative angeschlossen.

Sonja Taubert, ebenfalls aktiv im Attac-Koordinierungskreis: „Attac hat von jeher viel Wert auf Transparenz bei all seinen Aktivitäten und deren Finanzierung gelegt. Haushaltspläne etwa wurden von Beginn an veröffentlicht. Mit dem Beitritt zur ITZ machen wir noch einmal deutlich, welch hohen Stellenwert größtmögliche Transparenz und das Vertrauen unserer Spender*innen und politischen Partner*innen für uns haben.“

Für Rückfragen und Interviews:

• Dirk Friedrichs, Vorstand Attac-Trägerverein / Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0177 3276 659
• Sonja Taubert, Attac-Koordinierungskreis, Tel. 0157 5312 2995
• Andreas van Baaijen, Geschäftsführer Attac Deutschland, Tel. 069 900 281 40
• Frauke Distelrath, Pressesprecherin Attac Deutschland, Tel. 069 900 281 42