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Attac ruft mit auf zu Großdemonstration gegen S21

Nie wieder Planung über die Köpfe der Bürger hinweg

Attac unterstützt weiterhin den Aufruf des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unter dem Motto "Stuttgart ist überall!" zu einer Großdemonstration am 11. Dezember in Stuttgart. Proteste gegen S21 sind auch nach dem heute verkündeten Schlichtungsspruch notwendig. Die Argumente der Befürworter von S21 konnten im Gegensatz zu denen der Gegner nicht überzeugen. Das Verfahren hat deutlich gemacht: Stuttgart 21 ist kein Kommunikationsfehler, sondern ein Großprojekt an den Menschen vorbei – zu Gunsten der Immobilienbranche und eines Bahnkonzerns, der auf Prestigeprojekte statt kluge Mobilitätskonzepte setzt.

Die Forderung des Aktionsbündnisses, dass es eine Politik der "Alternativlosigkeit" und der "Unumkehrbarkeit" über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg nicht mehr geben darf – weder bei Stuttgart 21 noch bei anderen politischen Entscheidungen, ist weiterhin richtig.

Als großer Erfolg kann festgehalten werden, dass es den Befürwortern des Kopfbahnhofes gelungen ist, die demokratischen Defizite bisheriger Planungsverfahren offen zu legen. Selbst diejenigen, die das Planungsverfahren für Stuttgart 21 bisher als demokratisch einwandfrei bezeichneten, haben in der Schlussrunde des Schlichtungsverfahrens eingeräumt, dass eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von Anfang an notwendig ist. Die demokratischen Defizite, die ähnlich wie in Stuttgart auch bei den Bankenrettungen offen zu Tage getreten sind, zu beseitigen, bleibt Aufgabe aller Bürgerinnen und Bürger. Attac setzt sich seit seiner Gründung für eine Demokratisierung der Wirtschaft, insbesondere der Finanzmärkte ein.

Attac ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich weiterhin an den lokalen Schwabenstreichen sowie an der zentralen Demonstration in Stuttgart am 11. Dezember zu beteiligen.