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Ansatz der Enquete-Kommission des Bundestags zu Wachstum greift zu kurz

Attac plant großen Kongress "Jenseits des Wachstums?!" im Frühjahr

Attac begrüßt die Einrichtung der am kommenden Montag zum ersten Mal tagenden Bundestags-Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität", warnt jedoch vor einer sich bereits abzeichnenden Verkürzung der Inhalte und Fragen. Die Zukunft des Wachstums ist die Schlüsselfrage des 21. Jahrhunderts. Doch statt zu diskutieren, inwiefern die drängenden ökologischen und sozialen Grenzen des Wachstums eine stabile oder gar schrumpfende Ökonomie notwendig machen, beschäftigt sich die Enquete fast ausschließlich mit Wohlstandsindikatoren. Damit verweigert sich die Kommission den wirklich drängenden Zukunftsaufgaben.

Ein alternatives Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu schaffen, reicht nicht aus. Wer ökologische und Klimaziele tatsächlich umsetzen will, kommt an unbequemen Fragen und Einsichten nicht vorbei. Beispielsweise bringt Wirtschaftswachstum nicht immer eine Lösung, sondern in vielen Bereichen eher eine Verschärfung der ökologischen Probleme mit sich. Die Abgeordneten in der Enquete-Kommission müssen endlich die unbequemen Fragen diskutieren und Lösungswege aufzeigen, wie der Verbrauch von Ressourcen gedrosselt und die Gesellschaft entschleunigt werden kann. Neben einem notwendigen Ausbau erneuerbarer Energien, ökologischer Landwirtschaft und sozialer Infrastruktur muss dringend diskutiert werden, welche zerstörerischen und auf fossilen Energieträgern beruhenden Wirtschaftssektoren geschrumpft werden sollen und wie dies sozial aufgefangen werden kann. Wirtschaftswachstum führt nicht automatisch zur gerechteren Wohlstandsverteilung, wie das aktuelle - allein auf Export basierende - Wachstum von 3,6 Prozent in Deutschland besonders deutlich zeigt.

Attac streitet deshalb für eine sozial und ökologisch zukunftsfähige Wirtschaft jenseits des Wachstumszwanges.

Bei einem großen Kongress mit dem Titel "Jenseits des Wachstums?! Ökologische Gerechtigkeit – Soziale Rechte – Gutes Leben" vom 20. bis 22. Mai in Berlin wird Attac der Frage nachgehen, wie eine solche Ökonomie jenseits des Wachstums aussehen könnte. Kooperationspartner der Tagung sind die Friedrich-Ebert-, die Rosa-Luxemburg- und die Heinrich-Böll-Stiftung sowie viele andere Unterstützerorganisationen.