TTIP & Co: Handelsvertrag sticht Demokratie?
TTIP, das einst heiß diskutierte Handelsabkommen zwischen den USA und der EU, ist vorerst vom Tisch. CETA, das ebenso umstrittene Abkommen mit Kanada, ist in weiten Teilen vorläufig in Kraft. Die mit diesen und andere Abkommen verbundenen Konflikte – politische (De-)Regulierung des Handels, Schiedsgerichte, Regulatorische Kooperation und so weiter – sind aber nach wie vor aktuell.
Daher präsentieren die vorliegenden Materialien exemplarische Auseinandersetzungen, anhand derer ein Grundverständnis für die Konflikte rund um die Handelspolitik erarbeitet werden kann. Darauf aufbauend können, abhängig von der weiteren politischen Entwicklung, der Ausgang der jeweiligen Konflikte oder entsprechende tagespolitische Debatten thematisiert werden.
Das Material ist in zwei Module gegliedert, die jeweils mit einer kurzen fachlichen Einführung, und einem knappen didaktischen Kommentar zu den einzelnen Elementen beginnen.
Handelsverträge und gesellschaftliche Interessen
In Modul I geht es primär um die ökonomischen Fragen im Feld der Handelspolitik. Welche Interessen spielen hier eine Rolle, in welchem Verhältnis stehen sie zu ökonomischen Theorien und welche Machtasymmetrien zwischen Staaten(blöcken) oder gesellschaftlichen Interessengruppen sind relevant?
Handelsverträge und Demokratie
Modul II fragt wie demokratieverträglich Handelsverträge in ihrer heute dominanten Form sind. Was bedeuten vertraglich vereinbarte Privatisierungen, Schiedsgerichte oder regulatorische Kooperation im Hinblick auf demokratische Entscheidungsprozesse und die Durchsetzungsfähigkeit bestimmter Interessen?
Das komplette Material 'TTIP & Co'
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