Zollkrieg oder Freihandel? Global gerecht!

Der drohende Zollkrieg zwischen den USA und dem Rest der Welt erschüttert die wirtschaftlichen Beziehungen nicht nur zwischen Amerika und der EU. Klassische Ökonom*innen und Medien warnen vor steigenden Preisen in allen Ländern und einem globalen Rückgang des Wirtschaftswachstums. Als Gegengift preisen sie den „freien“ Handel. Für Attac ist uneingeschränkter Freihandel jedoch nicht die Alternative. Die Alternative heißt gerechter Welthandel auf der Basis gemeinsam vereinbarter Regeln.
Attac-Handelsexperte Roland Süß sagt: „In der öffentlichen Debatte wird meist ein künstlicher Gegensatz aufgebaut zwischen Protektionismus à la Trump und uneingeschränktem Freihandel. Dabei beruht beides auf dem Prinzip der Konkurrenz. Freihandel ist der Protektionismus der Reichen und Mächtigen, wie die Alternative Nobelpreisträgerin Vandana Shiva es formuliert. Er schützt vor allem Konzerninteressen.“
Reiner „Frei“handel führt zu mehr Ungleichheit
Indem ökonomisch schwächere Länder ihre Märkte öffnen müssen, sind sie dem Zugriff mächtiger wirtschaftlicher Akteure ausgesetzt. Statt zu einer Angleichung der wirtschaftlichen und sozialen Lage hat der sogenannte Freihandel vielfach zu einer Vertiefung von Ungleichheit geführt. Attac lehnt Zölle daher nicht grundsätzlich ab. Vielfach kann es besser sein, schwächere Märkte vorübergehend zu schützen, um eine Binnenökonomie aufzubauen und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu stärken. Deshalb wendet sich Attac zusammen mit vielen Initiativen und Organisationen aus Lateinamerika und Europa gegen die Verabschiedung des EU-Mercosur-Abkommens.
Wirtschaft und Handel sind kein Nullsummenspiel
Roland Süß: „Es ist Zeit, dass die Industriestaaten das Scheitern des auf Konkurrenz aufbauenden Politikmodells anerkennen. Wirtschaft und Handel sind kein Nullsummenspiel, bei dem nur einer gewinnen kann, sondern sind zum Vorteil aller Beteiligten gestaltbar. Statt weiter auf einseitige Exportorientierung zu setzen, müssen sich die politischen Entscheider*innen in Deutschland bei den Vereinten Nationen für neue internationale Regeln zur Handels- und Steuerpolitik einsetzen, die Entwicklungschancen für alle Menschen in allen Ländern bieten.“
Klimakollaps erfordert grundsätzlichen Kurswechsel
Auch der drohende Klimakollaps erfordert Attac zufolge einen grundsätzlichen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik. Achim Heier, Mitglied im Rat von Attac Deutschland, ergänzt: „Wir müssen weg vom profitorientierten Wachstumsdogma, das durch seinen rücksichtslosen Schadstoffausstoß den Planeten für Menschen unbewohnbar macht. Stattdessen brauchen wir einen radikal sozial-ökologischen Umbau weltweit, der auf Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft aufbaut und die Grundlage dafür bietet, dass Menschen überall ein gutes Leben führen können. Weder ‚America first’ noch reiner Freihandel bringen uns dem näher.“