Gemeinsame Pressemitteilung zum Perspektivenkongress

Mit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern hat der "Perspektivenkongress", der heute in der TU Berlin zu Ende geht, die Erwartungen der Veranstalter weit übertroffen. Unter dem Motto "Es geht auch anders!" ging es in 125 Veranstaltungen um Alternativen zur neoliberalen Politik und Strategien zu ihrer Durchsetzung. In den Vorträgen, Workshops und Podien wurde deutlich, dass es - anders als von Regierung und Opposition behauptet - viele realisierbare Alternativen gibt.

Statt die sozialen Sicherungssysteme abzubauen und zu privatisieren, sollten sie zu einer umfassenden Bürgerversicherung für alle Menschen und Einkunftsarten ausgeweitet werden. Auf große Zustimmung stieß auch das Konzept einer "Solidarischen Einfachsteuer" von ver.di und Attac, das kleine und mittlere Einkommen entlastet, während Steuerflucht bekämpft wird. Den aktuellen Bestrebungen, die Arbeitszeiten zu verlängern, setzte der Kongress die Forderung nach Umverteilung und Verkürzung der Arbeitszeiten entgegen. Auf breite Ablehnung stießen die Hartz-Gesetze, die für Millionen Menschen auch jeden noch so schlecht bezahlten Job für zumutbar erkären oder sie in die Armut treiben. Gefordert wurden stattdessen existenzsichernde Löhne, auskömmliche Renten und ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.

Beim Kongress wurde zudem deutlich, dass viele politische Fragen im Zeitalter der Globalisierung nicht auf nationaler Ebene zu lösen sind, sondern dass soziale Rechte auf internationaler Ebene durchgesetzt und ausgeweitet werden müssen. Dazu müsse die EU dringend ihre neoliberale Orientierung aufgeben und demokratischer werden.

Um einen Richtungswechsel in der Politik zu erreichen, wollen die Träger des Kongresses, darunter neben Gewerkschaften Organisationen aus Wissenschaft, Kirche, Sozialverbänden und viele weitere politische Initiativen und soziale Bewegungen, ihre Zusammenarbeit ausbauen. Neben lokalen Bündnissen wurden beim Kongress Aktionen zu den Themen Steuergerechtigkeit und Arbeitszeitverkürzung beraten. Auch zeichnet sich ab, dass es im nächsten Jahr erstmals ein Sozialforum in Deutschland geben wird.

• Berichte und Fotos von vielen Veranstaltungen des Kongresses: www.perspektivenkongress.de

• Für Rückfragen:
  - Cornelia Haß (Pressesprecherin ver.di), Tel. 0160-1528827
  - Malte Kreutzfeldt (Pressesprecher Attac), Tel. 0170-2334746
  - Michael Knoche (Pressesprecher IG BAU), Tel. 0171-5316472