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Aktionstage, ÖPNV-Gipfel und Studie zu Mobilitätsplattformen

Öffis statt Autos! Attac rückt klimagerechte Verkehrswende im Juni in den Fokus

Attac rückt im Juni die Forderung nach einer radikalen klimagerechten Mobilitätswende in den Fokus seiner Aktivitäten: Das globalisierungskritische Netzwerk beteiligt sich an bundesweiten Aktionstagen am Wochenende, richtet mit anderen Organisationen am Montag einen ÖPNV-Gipfel aus und stellt am Mittwoch eine Studie zu Mobilitätsplattformen vor, die es mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung erstellt hat. 

„Öffis statt Autos, lautet die Devise. Für eine klimagerechte Mobilitätswende muss es uns gelingen, das Privatauto weitgehend durch Bus und Bahn sowie besseren Rad- und Fußverkehr zu ersetzen. Das geht nur, wenn wir auf allen Ebenen gegen die Macht der Autoindustrie aktiv werden – mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen genauso wie im Austausch mit Politiker*innen und durch das Erarbeiten fundierter Konzepte“, sagt Achim Heier vom Attac-Koordinierungskreis. 

Bundesweite Aktionstage am Wochenende
Sozial- und klimagerechte #MobilitätswendeJetzt!: Unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis von Verkehrswendeaktivist*innen für den 5. und 6. Juni zu landesweiten Aktionen auf. Im Sinne des Klimavertrags von Paris und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimagesetz fordert das Bündnis unter anderem ein sofortiges Moratorium für die Planung und den Bau von Autobahnen, eine Änderung des Bundesverkehrswegeplans und Beschränkungen für Neuzulassungen von Pkw. Das eingesparte Geld soll zur Finanzierung der Verkehrswende eingesetzt werden. Attac-Gruppen beteiligen sich in mehr als 17 Städten an den Aktionstagen (Aufruf und Übersicht).

Erster nationaler ÖPNV-Gipfel 
Unter der Schirmherrschaft der Bremer Mobilitätssenatorin und Vorsitzenden der Verkehrsminister*innenkonferenz, Maike Schaefer, kommen am 7. Juni Politiker*innen und Expert*innen zum 1. Nationalen ÖPNV-Gipfel zusammen. Organisiert wird das Treffen vom Bündnis „ÖPNV-Gipfel“, dem unter anderem Verdi, die EVG, Fridays for Future, Attac, der VCD, der BUND und die Naturfreunde angehören. Ab 14 Uhr debattieren Bündnisvertreter*innen in einem Livestream mit Länderverkehrsminister*innen, dem Präsidenten des Deutschen Städtetages und dem Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen, wie ein bedarfsgerechter Ausbau des ÖPNV umgesetzt und finanziert werden kann (Programm und Livestream). 

Studie „Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand“
Mobilitätsdienste wie Car- und Bikesharing, Lastenräder, E-Roller, „On Demand“-Fahrdienste oder Rufbusse boomen. Vernetzt werden diese Angebote durch digitale, in der Hand von Konzernen liegende Plattformen wie Google Maps, Moovit oder FreeNow. Die Studie „Verkehrswende demokratisch steuern – Mobilitätsplattformen in öffentliche Hand“ von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt, dass Kommunen auch selbst öffentliche Mobilitätsplattformen betreiben und damit einen attraktiven ÖPNV 2.0 schaffen können. Bei einer Pressekonferenz am 9. Juni ab 11 Uhr stellen Attac und die RLS die Studie Medienvertreter*innen vor. Am Abend folgt von 18 bis 20 Uhr eine Veranstaltung für die allgemeine Öffentlichkeit (Infos und Einwahl).