Wie der Energiecharta-Vertrag die Energiewende behindert und fossile Konzerne schützt
Workshop 1, Sonntag 25. Juli 13.00 - 14.30 Uhr
Im Frühjahr reichten die deutschen Energiekonzerne RWE und Uniper Klage gegen die Niederlande für deren Kohleausstieg bis 2030 ein. Diese Klagen vor internationalen Schiedsgerichten, bei denen es um Milliarden Euro an Entschädigungsforderungen geht, haben viel Empörung hervorgerufen, sind aber kein Einzelfall. Ermöglicht werden sie durch den Energiecharta-Vertrag. Dieses Seminar gibt eine Einführung in den Energiecharta-Vertrag und die Gefahren, die er für die Energiewende darstellt. Dabei wird nicht nur die Funktionsweise der Schiedsgerichte, unter denen die Klagen verhandelt werden, ein Thema sein, sondern auch die derzeit laufende Modernisierung des Energiecharta-Vertrags. Darüber hinaus geben wir einen Überblick über zivilgesellschaftliche Aktionen und Kampagnen, die einen Ausstieg Deutschlands und der EU aus dem Vertrag vorantreiben wollen - spätestens bis zur UN-Klimakonferenz in Glasgow.
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Fabian Flues
war bereits in seiner Jugend bei Attac aktiv. Nach dem Studium arbeitete er zunächst bei Friends of the Earth Europe in Brüssel, u.a. zu TTIP, CETA und Investorenklagen. Inzwischen ist er Referent für Handels- und Investitionspolitik bei PowerShift, einer NGO in Berlin. Hier beschäftigt er sich insbesondere mit dem Energiecharta-Vertrag und setzt sich für dessen Kündigung ein.
Hanni Gramann
war Realschullehrerin für Deutsch und Geschichte und arbeitete in verschiedenen Städten und Schulen in Niedersachsen. Sie ist Mitglied im Attac Rat und arbeitet mit bei Attac Hannover. Der Schwerpunkt ihres Attac-Engagements liegt in den Aktivitäten der BAG Welthandel und WTO in Kampagnen gegen Handels- und Investitionsabkommen wie CETA, EU-Mercosur oder den Energiecharta-Vertrag und in der Kampagne "Menschenrechte vor Profit".