Vom 27. bis 29. Oktober 2023 hat der Attac-Ratschlag in Hannover getagt.
Gestartet hat der Ratschlag am Freitagabend mit einer spannenden Podiumsdiskussion Kulturkampf und Klimakrise: Mediale Berichterstattung und rechte Narrative mit der Autorin und Journalistin Sara Schurmann und Judith Amler aus dem Koordinierungskreis von Attac. Sara Schurmann hat sehr eindrücklich die vielfältigen Gründe dargelegt, die dazu führen, dass das Thema Klimakrise nicht angemessen in den Medien diskutiert wird. Judith Amler hat gezeigt, wie Rechtsextreme auch dieses Thema nutzen, um ihre menschenverachtende und unsoziale Agenda voranzubringen. In der lebendigen Debatte im Plenum ging es dann vor allem darum, was diese Erkenntnisse für Attac und die Forderung nach einer sozial-ökologischen Transformation bedeuten und wie wir unsere Kampagnen gestalten müssen, um damit in der Öffentlichkeit besser durchzudringen.
Der Samstagvormittag war geprägt von der Debatte um das Positionspapier aus dem Erneuerungsprozess. Nachdem die Moderationsgruppe den über zwei Jahre dauernden und breit in Attac geführten Diskussionsprozess kurz Revue passieren ließ, wurden in einer sehr solidarisch geführten Diskussion letzte Änderungsvorschläge verhandelt und abgestimmt. Am Ende fand das modifizierte Positionspapier eine sehr breite Zustimmung im Konsens. Es bildet jetzt die aktualisierte Grundlage für die inhaltliche Attac-Arbeit.
Am Samstagnachmittag standen die für 2024 geplanten Kampagnen im Mittelpunkt. Nach einer kurzen Darstellung des im Frühjahr 2023 gestarteten Kampagnenfindungsprozesses wurden die beiden daraus entstandenen Kampagnenvorschläge vorgestellt. Beim Kampagnenvorschlag Klimageld geht es um die Forderung nach der Einführung des Klimagelds. Es soll die unteren und mittleren Einkommen von den durch die CO2-Bepreisung steigenden Kosten für Klimaschutz entlasten und durch diesen sozialen Ausgleich auch die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen erhöhen. Beim Kampagnenvorschlag Lithiumabbau/Handelsverträge geht es darum, den schädlichen Lithiumabbau in der chilenischen Atacama-Wüste zu stoppen. Er würde durch das aktuell verhandelte Freihandelsabkommen zwischen der EU und Chile weiter vorangetrieben. Beide Vorschläge stießen auf breite Zustimmung und sollen nun durch die eingerichteten Kampagnengruppen umgesetzt werden.
Am Sonntagmorgen wurden weitere inhaltlich Vorschläge diskutiert und dann der Haushaltsplan für 2024 vorgestellt und beschlossen. Aufgrund der angespannten Finanzsituation von Attac mussten einige Kürzungen vorgenommen werden. Daneben wurden Maßnahmen diskutiert, wie die Einnahmen gesteigert werden können, um die Arbeit des Netzwerks wieder auf eine stabile finanzielle Grundlage zu stellen.
In Kürze wird das Protokoll des Ratschlags und alle Beschlüsse auf der Ratschlagsseite zur Verfügung stehen.
Insgesamt war der Ratschlag von vielen guten politischen Debatten geprägt, die überwiegend solidarisch und wertschätzend geführt wurden. Nach einigen schwierigen und von teils verletzendem Streit geprägten Ratschlägen der Vergangenheit hat der in Hannover Mut gemacht, die Erneuerung des Projekts Attac fortzuführen.