Umfassende Demokratisierung
Wie demokratisch ist unser politisches System? Hält die vielbeschworene Variante „repräsentative Demokratie“, die im öffentlichen Diskurs gerne mit „der“ Demokratie in eins gesetzt wird, noch, was sie versprochen hat?
Churchill bezeichnete die Demokratie einst als „die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von denen, die wir schon vorher ausprobiert haben.“ Demokratie, auch die repräsentative, parlamentarische Parteiendemokratie, benötigt offenbar der fortwährenden Reflexion und Erneuerung, um die eigenen Ansprüche erfüllen zu können.
Attac hat schon bei der Gründung die „demokratische Kontrolle“ von Politik und Wirtschaft zu seiner zentralen Forderung erhoben. Attac Österreich hat in seiner Deklaration 2010 Demokratie weitergedacht: „Umfassende Demokratisierung bedeutet, dass sich alle Menschen – nicht nur Eliten – in sämtliche Fragen von öffentlichem Interesse einbringen und mit entscheiden“ heißt es dort.
Im Herbst 2010 bildete sich die Projektgruppe Demokratienotstand . Sie hält es für dringend geboten, dass wir uns aktiv an den Such- und Entwicklungsprozessen zur Stärkung des Demokratischen in unserem Gesellschaftssystem beteiligen.
Als Grundlage für unsere interne Diskussion wurden von der Gruppe zu den facettenreichen Aspekten des Themas kleine einführende Artikel verfasst - ein knapper Aufriss zur Demokratiefrage aus globalisierungskritischer Sicht.
Es ist das Einführungspapier des Projekts Demokratienotstand.
Ein erster Aufriss über mögliche künftige Aktivitäten finden sich in der Skizze
„Demokratie stärken – Gemeinwohl schützen!“
Und zur weiterführenden Lektüre empfehlen wir:
„Die verstockte repräsentative Demokratie –
Für eine Demokratisierung von unten“
von Peter Grottian, Wolf-Dieter Narr und Roland Roth.