Klimaschutz. Gerecht. Machen: Her mit dem Klimageld!
- Wann: Samstag, 6. Januar 2024, 10 bis 11 Uhr
- Wo: Stuttgart, oberer Schlossgarten, vor der Staatsoper
- Was: Attac-Aktive protestieren anlässlich des Dreikönigstreffens der FDP vor der Stuttgarter Staatsoper gegen die unsoziale und klimaschädliche Politik der FDP
Mit einer Aktion beim Dreikönigstreffen der FDP am 6. Januar in Stuttgart fordert das globalisierungskritische Netzwerk Attac Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und die Ampel-Koalition auf, das versprochene Klimageld endlich einzuführen. Klimaschutz und die soziale Kompensation für seine Kosten dürfen nicht weiter gegeneinander ausgespielt werden.
Ein starkes Aktionsbild ist geplant: Attac-Aktivist*innen in Kostümen der heiligen drei König*innen wollen das geforderte Klimageld an Passant*innen auszahlen, werden von Christian Lindner, Olaf Scholz und Robert Habeck aber daran gehindert und in Ketten gelegt.
Attac kritisiert mit der Aktion die Versäumnisse der Ampel beim Klimageld und das Festhalten an der Schuldenbremse – insbesondere durch die FDP. Dies geht auf Kosten der notwendigen sozialen Absicherung der Bürger*innen und zu Lasten von Investitionen in die Bekämpfung der Klimakrise. Die Schuldenbremse kann in ihrer derzeitigen Form keine Antwort auf die strukturellen und tiefgreifenden Herausforderungen geben, mit denen es sich auseinanderzusetzen gilt.
Der CO2-Preis steigt zum 1. Januar weiter auf 45 Euro pro Tonne CO2 an. Damit werden Heizen, Strom und Mobilität für alle teurer. Die Ampel hat im Koalitionsvertrag versprochen, noch in dieser Legislaturperiode ein Klimageld als Kompensation für den steigenden CO2-Preis einzuführen. Dafür gibt es jedoch von der Koalition keinerlei Anstrengungen mehr.
Wir laden Sie herzlich zur Aktion ein. Das Aktionsbild ist ideal für Foto- und Film-Aufnahmen geeignet – für Interviews und bei Fragen stehen während und nach der Aktion Ansprechpartner*innen zur Verfügung.
Weiterführende Informationen:
www.attac.de/blog/detailansicht/news/klimageld
Für Rückfragen:
- Frauke Distelrath, Attac-Pressestelle, +49 152 2848 2449
- Noa Neumann, Junges Attac, Tel. +49 1577 0410 626
- Thomas Eberhardt-Köster, Attac-Kampagnengruppe Klimageld, Tel. +49 152 0291 1257