Mit einem Flashmob im Frankfurter Apple Store haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am Samstag die intransparenten Geschäfte und Steuertricks des Konzerns angeprangert. Die Globalisierungskritikerinnen und -kritiker entrollten im Ladeninneren ein Banner mit der Aufschrift „Steuertricks stoppen!“ und hielten Plakate hoch mit Forderungen wie „Unitary Tax einführen!“, Zahlt die 13 Milliarden“ und „Es gibt kein Hausverbot für Protest!“.

„Das aggressive Geschäftsmodell der Steuertrickser-Konzerne schadet der Allgemeinheit und muss endlich gestoppt werden. Allein Apple schuldet den Menschen in Europa 13 Milliarden Euro. Dieses Geld fehlt für Bildung, Gesundheit und die Bekämpfung des Klimawandels. Apple, SAP und Amazon müssen angemessen Steuern zahlen“, sagt Attac-Steuerexperte Alfred Eibl.

Infolge eines geheimen Deals mit der irischen Regierung hat Apple von 2003 bis 2014 ganze 13 Milliarden Euro zu wenig Steuern in der EU bezahlt. Durch die Extraregelung in Irland versteuert der Konzern seinen Profit nur minimal – 2014 etwa entrichtete Apple nur 0,005 Prozent Steuern auf seine Gewinne in der EU. 2016 verlangte die EU-Kommission daher von Irland, das Geld zurückzufordern. Doch die irische Regierung will die 13 Milliarden lediglich auf einem Treuhandkonto deponieren, bis über ihren Widerspruch entschieden ist. Auch im Fall anderer Digitalkonzerne sind Geheimdeals mit nationalen Regierungen Grund für eine viel zu geringe Besteuerung.

Europaweite Kampagne für Gesamtkonzernsteuer

Attac fordert EU-weite Mindeststeuersätzen und eine Gesamtkonzernsteuer. Bei dieser müssen transnationale Konzerne eine globale, nach Staaten gegliederte Bilanz vorlegen. Auf dieser Basis können Gewinne den Staaten zugeordnet und dort besteuert werden. Eine starke EU-weite Gesamtkonzernsteuer würde Steuertricks à la Apple effektiv verhindern.

Die Aktion in Frankfurt war Teil einer europaweiten Kampagne, mit der sich Attac gegen Steuertricks multinationaler Konzerne und für eine Gesamtkonzernsteuer engagiert. Auch in Frankreich und Österreich haben Aktive des Netzwerkes in und vor Apple Stores demonstriert und diese teilweise besetzt.

Der Versuch von Apple, ein dreijähriges Hausverbot durchzusetzen und Attac Frankreich bei Zuwiderhandlung eine Strafzahlung von 150.000 Euro aufzuerlegen, scheiterte vor dem Pariser Landgericht. In ihrem Urteil vom 23. Februar werteten die Richter das Recht auf freie Meinungsäußerung und friedliche Demonstrationen höher als die Profitinteressen des Unternehmens. Das Attac-Engagement gegen Steuertricks von Konzernen diene zudem der Allgemeinheit.