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38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co

Neuer Attac-Basistext zu geplanten Freihandelsabkommen erschienen

Viele Köche bereichern die Speisekarte: 27 Aktivistinnen und Aktivisten aus 18 verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, die gemeinsam gegen die aktuell verhandelten Freihandelsverträge der Europäischen Union kämpfen, liefern in dem neuen Attac-Basistext "38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co.".

Das Ergebnis: Alle im Zusammenhang mit den geplanten Abkommen diskutierten Themen – von konkreten Verbraucherschutzproblemen über abstrakte Verfassungsfragen bis hin zu Reformideen für die umstrittenen Konzernklagerechte – werden in dem Büchlein behandelt. Das Urteil der Autorinnen und Autoren fällt dabei eindeutig aus: TTIP und Co. sind nicht zu retten.

"Wir wollten ein Argumentarium machen, das leicht nachvollziehbar und sehr gut strukturiert ist, um auch wenig mit der Materie vertrauten Bürgern Mut zu machen, sich in der Öffentlichkeit kritisch zu TTIP und Co. zu äußern", sagte Koordinator Harald Klimenta, Mitglied im Wissenschaftlichen Beirat und der TTIP-Kampagnengruppe von Attac. "Gleichzeitig ging es uns darum, Alternativen anzudenken: Denn ein zukünftiges Welthandelssystem muss den am meisten Benachteiligten am meisten zugutekommen und für Stabilität, ökologische Nachhaltigkeit und demokratische Gestaltungsmöglichkeiten sorgen."

Die Verfasserinnen und Verfasser des von Attac herausgegebenen Bandes kommen aus so unterschiedlichen Organisationen wie Verdi, Greenpeace, Campact, dem Kulturrat, UnternehmensGrün oder PowerShift e.V.. Sie fragen, ob TTIP und die anderen Abkommen,  eine neue Blockkonfrontation mit sich bringen,  ob sie das Lohnniveau bedrohen oder das Vorsorgeprinzip in der Chemikalienpolitik vor der Abschaffung steht.

So nimmt etwa Peter Fuchs von Powershift nimmt die geplanten Konzernklagerechte vor Schiedsgerichten (ISDS) unter die Lupe:
"Selbst in reformierter Form ist ISDS eine konzernfreundliche Alternative zu einem unabhängigen öffentlichen Investitionsgericht, kein Zwischenschritt 'hin zu einem regulären Handels- und Investitionsgericht', wie uns die SPD glauben lassen möchte."

Und Campact-Campaignerin Maritta Strasser, die sich in ihrem Beitrag mit der geplanten "Regulatorischen Kooperation" auseinandersetzt, stellt fest: "Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Parlamente. Neue bürokratische Verfahren sollen demokratische Prozesse unterlaufen."

Der Band ist Teil der Taschenbuch-Reihe "Attac-Basis-Texte" des VSA-Verlags, die grundlegendes Wissen über einzelne Themenfelder der Globalisierungskritik vermittelt. Der Text hat 96 Seiten und ist für 7 Euro im Buchhandel oder im Attac-Webshop erhältlich.