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100.000 bei DGB-Demo in Berlin!

Zusammen mit den Protesten in Prag, Madrid und Brüssel sind laut DGB und EGB damit 330.000 Menschen im Rahmen der europäischen Protesttage auf die Straße gegangen.

 

Foto von der Abschlußkundgebung (Jakob Huber, FlickR)

DGB-Chef Michael Sommer kritisierte bei der Abschlusskundgebung an der Siegessäule jene Politiker, die »alle Schleusen für Voodoo-Geldgeschäfte geöffnet und dabei jeden Schutzdamm gegen die grenzenlose Gier eingerissen haben«. Zuvor hatte sich die Demonstration unter dem Motto "Die Krise bekämpfen, Sozialpakt in Europa. Die Verursacher müssen zahlen" in zwei großen Protestzügen durch die Berliner Innenstadt gezogen. Der Protestmarsch war Teil der europäischen Aktionstage, zu denen die Gewerkschaften des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB) aufgerufen hatten. Angesichts der tiefsten Rezession seit Jahrzehnten stand der Kampf für ein soziales Europa sowie gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Ausgrenzung im Zentrum der Proteste. Zudem forderten die Gewerkschaften eine strenge Regulierung der Finanzmärkten.

Attac-Block auf der DGB-Demo, Route ab Hbf (Nico Wehnemann)Nach dem Auftakt der Krisenproteste am 28. März gilt es nun, den gesellschaftlichen Druck zu verstärken. Attac hatte sich daher mit einem eigenen Block und einem Redebeitrag auf der Auftaktkundgebung der Demonstration beteiligt. Attac trägt das Motto des DBG "Die Krise bekämpfen - Sozialpakt für Europa - Verursacher müssen zahlen!" mit, geht mit seinen Forderungen aber darüber hinaus. Die Finanzmärkte müssen durch Regulierung und Umverteilung substantiell geschrumpft und die öffentliche Kontrolle über diesen Sektor ausgeweitet werden. Alexis Passadakis, Mitglied des Attac Koordinierungskreises, kritisierte in seiner Rede: "Die Politik der Bundesregierung, Bankenfusionen zu unterstützten, so dass noch größere Institute entstehen, geht in die völlig falsche Richtung. Auch an der Politik der EU-Kommission als Motor der Finanzmarktliberalisierung hat sich trotz der Krise nichts geändert". Statt die Handlungsspielräume von Banken weiter auszudehnen, gilt es, endlich eine Umverteilung von Reich zu Arm, von Nord nach Süd anzugehen - unter anderem durch eine entsprechende internationale Steuerpolitik. Um Arbeitslosigkeit und Verarmung zu vermeiden, ist ein sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft und ein weit reichender Ausbau der sozialen Sicherung notwendig.