Krisenanhörung in Berlin: Für ein solidarisches Europa!
Mit einer Anhörung zu den Ursachen und Folgen der Finanz- und Eurokrise beteiligt sich Attac Deutschland am 15. Oktober an dem europaweiten Aktionstag, den die spanische Bewegung für "echte Demokratie" initiiert hat. ZeugInnen unter anderem aus Griechenland, Spanien, Island und Irland kommen zu Wort und berichten, wie sich die Krise und die verordneten radikalen Sparmaßnahmen in ihren Ländern auf ihr Leben auswirken. JournalistInnen, ÖkonomInnen, AktivistInnen und PolitikerInnen sprechen über die tieferen Ursachen der Krise und diskutieren mit den TeilnehmerInnen Alternativen zu Sparzwang und sozialem Kahlschlag.
Das Hearing soll den BürgerInnen die Möglichkeit geben, tiefere Einblicke in die Ursachen der Krise zu bekommen und sich mit konkreten Lösungsvorschlägen in die öffentliche Debatte einzumischen. Denn die Kürzungspolitik, die für eine Umverteilung von unten nach oben sorgt, ist nicht alternativlos!
Statt Sozialkahlschlag und Privatisierung fordert Attac:
- Banken und Vermögen besteuern, statt jene zu belasten, die bereits jetzt nicht ausreichend zum Leben haben.
- Internationales Schuldenaudit! Tranzparenz über Empfänger von Rückzahlungen, Forderungen und Legitimität (Staatsschulden aus Bankenrettung, Ansprüche aus Finanzspekulationen, neue Kredite aus dem EU-Rettungsschirm).
- Finanzmärkte endlich entwaffnen: Hochriskante Spekulationen verbieten, Finanztransaktionssteuer einführen, "systemrelevante" Großbanken zerschlagen und vergesellschaften.
Zu den Gästen des Hearings gehörten:
- Harald Schumann, Journalist (Der Tagesspiegel)
- Nicola Liebert, Journalistin (Taz) und Trägerin des Jörg-Huffschmid-Preises
- Kyriakos Chatzistefanou und Katerina Kitidi, AutorInnen/RegisseurInnen des Films Debtocracy, Athen
- Ricardo Patiño, Außenminister der Republik Ecuador
- Einar Gudmundsson, Schriftsteller und politischer Aktivist, Island
- Virginie de Romanet, Kommittee zur Annulierung der Schulden der Dritten Welt (CADTM), Brüssel
- Carlos Cuesta, Bewegung des 15. Mai, Spanien
Ablauf der Krisenanhörung
- 10 Uhr: Block 1: Folgen von Krise und Austeritätspolitik
Gäste aus vier besonders hart von der Krise getroffenen Ländern – Griechenland, Spanien, Island und Irland – werden über ihre Erfahrungen und die Auswirkungen von Krise und Austeritätspolitik auf ihr Land berichten. Dabei werden auch die Ursachen der Krise herausgearbeitet. - 12 Uhr: Mittagspause
- 13:30 Uhr: Block 2: Alternativen und Forderungen
In drei Politikfeldern werden Alternativen zur Lösung der Krise vorgestellt: in den Bereichen Verschuldung/Schulden-Audit (Virginie de Romanet und Ricardo Patiño), Rettungsmaßnahmen (Harald Schumann) und Steuern bzw. Umverteilung (Nicola Liebert). Anschließend soll es Gelegenheit für Rückfragen aus dem Publikum und Diskussion geben. Ziel ist es, Anknüpfungspunkte für gemeinsame Handlungsoptionen zu finden. - 15:15 Uhr: Block 3: Alternativen und Handlungsoptionen
In verschiedenen Gruppen werden konkrete Strategien erarbeitet, um Alternativen zur Kürzungspolitik in die Öffentlichkeit und die politische Arena zu tragen.Die Ergebnisse werden zum Ende der Veranstaltung im Plenum zusammengetragen. - 16.45 Uhr: Ende
Anschließend (ab ca. 17:30 Uhr) fand eine Kundgebung vor dem Kanzleramt statt.
Material
Rede von Chistoph Mayer (15.10.11 vor dem Kanzleramt)