Die aktuelle Lage und die verschiedenen Einschränkungsmaßnahmen infolge der Corona-Pandemie stellen uns alle vor eine schwierige Situation. Noch steht die Erforschung des Virus am Anfang und viele Frage zum Krankheitsverlauf, zur Eindämmung und vor allem zur Heilung sind offen. Verschwörungstheoretiker*innen nutzen dies, um für ihre kruden Welterklärungen zu werben.

Zurzeit rufen in vielen Städten Deutschlands sogenannte "Corona-Rebellen" zu Demonstrationen gegen die Kontaktbeschränkungen auf. Sie organisieren sich online über die Sozialen Medien und reichen personell von Impfgegner*innen über Verschwörungs-theoretiker*innen bis hin zu Reichsbürger*innen. In diesem Kontext hat sich auch die "Mitmach"-Partei "Widerstand2020" gegründet, die durch teils rechtsextreme sowie antisemitische Inhalte auffällt.

In den Verlautbarungen der sogenannten "Corona-Rebellen" fällt häufig der Begriff "Diktatur", NS-Vergleiche werden bemüht. Nicht jede verwirrte Meinungsäußerung ist per se rechtsradikal, bei den Kundgebungen tauchen jedoch vermehrt rechtsextreme als auch antisemitische Inhalte auf. Gleichzeitig versucht die Neue Rechte, das Thema Corona für sich zu vereinnahmen.

Es ist jetzt wichtig, dem Staat auf die Finger zu schauen, wenn es um Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geht. Und es ist richtig, mit politischen Aktionen auf die Straße zu gehen, wie Attac dies im Rahmen der Kampagne #waswirklichwichtigist am 1. Mai getan hat und weiter tun wird. Proteste, die in Form von Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien daherkommen, lehnt Attac jedoch ab. Deshalb kommt aufgrund der Nähe der "Corona-Rebellen" zu diesem Gedankengut eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit für Attac in keiner Form infrage.

Die Corona-Pandemie macht die Konstruktionsfehler unserer profitorientieren globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer als sonst. Bei aller berechtigten Sorge birgt die Corona-Pandemie aber auch eine Chance: uns darauf zu besinnen, #waswirklichwichtigist für eine Gesellschaft. Statt simplifizierende Scheinlösungen zu propagieren gilt es jetzt, die Prioritäten geradezurücken und die Menschen, nicht den Profit, ins Zentrum zu stellen. Die Krisenprogramme dürfen nicht Klimakiller am Leben halten, sondern müssen den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft fördern. Und zur gesellschaftlichen Solidarität gehört eine öffentliche Daseinsvorsorge, die allen Menschen zugutekommt.

Zur kompletten Stellungnahme

Die aktuelle Lage und die verschiedenen Einschränkungsmaßnahmen infolge der Corona-Pandemie stellen uns alle vor eine schwierige Situation. Noch steht die Erforschung des Virus am Anfang und viele Frage zum Krankheitsverlauf, zur Eindämmung und vor allem zur Heilung sind offen. Verschwörungstheoretiker*innen nutzen dies, um für ihre kruden Welterklärungen zu werben.

Zurzeit rufen in vielen Städten Deutschlands sogenannte "Corona-Rebellen" zu Demonstrationen gegen die Kontaktbeschränkungen auf. Sie organisieren sich online über die Sozialen Medien und reichen personell von Impfgegner*innen über Verschwörungs-theoretiker*innen bis hin zu Reichsbürger*innen. In diesem Kontext hat sich auch die "Mitmach"-Partei "Widerstand2020" gegründet, die durch teils rechtsextreme sowie antisemitische Inhalte auffällt.

In den Verlautbarungen der sogenannten "Corona-Rebellen" fällt häufig der Begriff "Diktatur", NS-Vergleiche werden bemüht. Nicht jede verwirrte Meinungsäußerung ist per se rechtsradikal, bei den Kundgebungen tauchen jedoch vermehrt rechtsextreme als auch antisemitische Inhalte auf. Gleichzeitig versucht die Neue Rechte, das Thema Corona für sich zu vereinnahmen.

Es ist jetzt wichtig, dem Staat auf die Finger zu schauen, wenn es um Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geht. Und es ist richtig, mit politischen Aktionen auf die Straße zu gehen, wie Attac dies im Rahmen der Kampagne #waswirklichwichtigist am 1. Mai getan hat und weiter tun wird. Proteste, die in Form von Rassismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien daherkommen, lehnt Attac jedoch ab. Deshalb kommt aufgrund der Nähe der "Corona-Rebellen" zu diesem Gedankengut eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit für Attac in keiner Form infrage.

Die Corona-Pandemie macht die Konstruktionsfehler unserer profitorientieren globalisierten Wirtschaft noch sichtbarer als sonst. Bei aller berechtigten Sorge birgt die Corona-Pandemie aber auch eine Chance: uns darauf zu besinnen, #waswirklichwichtigist für eine Gesellschaft. Statt simplifizierende Scheinlösungen zu propagieren gilt es jetzt, die Prioritäten geradezurücken und die Menschen, nicht den Profit, ins Zentrum zu stellen. Die Krisenprogramme dürfen nicht Klimakiller am Leben halten, sondern müssen den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft fördern. Und zur gesellschaftlichen Solidarität gehört eine öffentliche Daseinsvorsorge, die allen Menschen zugutekommt.

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