Impfstoffe für alle: Attac protestiert bei Biontech und in Berlin
Presseankündigung
Montag, 13. Dezember:
- Mainz: Biontech, An der Goldgrube/Ecke Jägerstraße, 11 Uhr
- Berlin: Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108, 10.30 Uhr
- Berlin: Vertretung der EU-Kommission, Unter den Linden 78, Berlin, 11.30 Uhr
Mit nahezu zeitgleichen Aktionen am Montag beim Biontech-Standort in Mainz und dem
Bundesgesundheitsministerium sowie der Vertretung der EU-Kommission in Berlin fordert Attac,
die Patente auf Corona-Impfstoffe und -Medikamente zumindest zeitweilig freizugeben. Der
Protest der Globalisierungskritiker*innen steht unter dem Motto "Patente aussetzen, Impfstoffe für
alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite“.
"Ohne die Patente wenigstens zeitweise freizugeben, werden wir diese Pandemie nicht
überwinden. Anders als die Pharmaindustrie behauptet, zeigen Analysen, dass eine Freigabe der
geistigen Eigentumsrechte notwendig wäre, um die Produktion von Covid-Impfstoffen rasch zu
steigern und sie weltweit zu verteilen“, sagt Hanni Gramann von der bundesweiten Attac-
Arbeitsgruppe Welthandel und WTO.
Nach wie vor blockiert die EU, angeführt von Deutschland, in der Welthandelsorganisation WTO
den sogenannten Trips-Waiver – die zeitweilige Aussetzung des Patentschutzes auf Covid-
Impfstoffe, Tests, Medikamente, Schutzausrüstung und Sauerstoffgeräte. Auch der
Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sieht eine Freigabe der Patente nicht vor.
Dagmar Paternoga von der Attac-Kampagne "Gesundheit ist keine Ware“: „Wir fordern die
Bundesregierung und die EU-Kommission dringend auf, die zeitweilige Aussetzung des
Patentschutzes auf Covid-Impfstoffe nicht weiter zu blockieren. Nun ist es an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu zeigen, dass er nicht nur klug reden, sondern auch
vernünftig handeln kann. Von Biontech und anderen Pharmaunternehmen erwarten wir, dass sie
ihre Profitinteressen jetzt zurückstellen und freiwillig die Patente freigeben. Niemand hindert sie
daran, zum Wohl der Menschheit zu handeln.“
Das Aktionsbild in Berlin:
Der neue Gesundheitsminister Karl Lauterbach (dargestellt von einem Aktivisten) hält etwas
unschlüssig Impfpatente in der Hand. Attac-Aktivist*innen fordern ihn dazu auf, die Patente
freizugeben. Auf ihrem Transparent steht "Patente aussetzen: Impfstoffe für alle!
Globale Solidarität statt Konzernprofite!“ Der neue Gesundheitsminister fasst sich ein Herz und
zerreißt die Patente.
Das Aktionsbild in Mainz:
Ein Arzt (dargestellt von einem Aktivisten) mit Spritze ist hinter Patentgittern eingesperrt und kann
die Impfung daher nicht an alle verteilen. Ein Mensch im Anzug, der Bundesregierung und
Pharmaindustrie repräsentiert, bewacht den Käfig. Aktivist*innen überwältigen den Wächter und
befreien Arzt und Impfspritze von den Patenten. Zu sehen sind zwei Banner mit den Aufschriften
"Gebt die Patente frei: Impfstoffe für alle! Globale Solidarität statt Konzernprofite!“ sowie "Release
the patents: Vaccines for all! Global solidarity over corporate profits“.
Die Aktionen in Mainz und Berlin eignen sich gut für eine Bild- und Textberichterstattung.
Gesprächspartner*innen von Attac stehen Ihnen an Ort und Stelle zur Verfügung.
Für Rückfragen und Statements vor Ort:
- Mainz: Roland Süß, Attac-Koordinierungskreis, Tel. +49 175 2725893
- Mainz: Dagmar Paternoga, Attac-Rat / Kampagne „Gesundheit ist keine Ware“, Tel. +49 171 8347437
- Berlin: Hanni Gramann, Attac-Rat / Attac-AG Welthandel und WTO, Tel. +49 176 30608762
Weitere Informationen:
- Hintergrund: Corona und globale Gerechtigkeit: www.attac.de/kampagnen/corona-was-wirklich-wichtig-ist/corona-und-globale-gerechtigkeit
- Kampagne Gesundheit ist keine Ware: www.attac.de/kampagnen/gesundheit-ist-keine-ware
- Bündnis Make them Sign: https://makethemsign.eu