Die SPD-Bundestagsfraktion hat entschieden, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Das ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung. 

Mit zahlreichen Aktionen haben sich Aktivist*innen der Friedensbewegung – darunter auch viele Attac-Aktive – in den vergangenen Monaten gegen die geplante Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen engagiert. Dazu gehörte unter anderem ein Drohnen-Hearing, an dem sich auch Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken beteiligten. 

Anfang des Monats wurden Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion zudem erstmals mit Zeugenaussagen von zwei kritischen Veteran*innen des US-Drohnenprogramms in Afghanistan konfrontiert: Lisa Ling und Cian Westmoreland warnten die Parlamentarier*innen eindringlich, dass eine Drohne durch Bewaffnung von einem defensiven Überwachungswerkzeug zu einem Gerät des Terrors werde. Das nicht öffentliche Online-Gespräch mit den beiden Veteran*innen hatte die Attac-Aktivistin Elsa Rassbach in Kooperation mit der von ihr mitbegründeten Drohnen-Kampagne organisiert. 

"Seit 2012 haben viele mutige Mitglieder und Abgeordnete in der SPD daran festgehalten, dass es eine ausführliche rechtliche und ethische Prüfung von automatisierten und autonomen Waffensystemen geben muss", kommentiert Elsa Rassbach die Entscheidung der SPD. "Die wahren Expert*innen für die ethische Dimension von Kampfdrohneneinsätzen sind diejenigen, die direkt Erfahrungen damit haben - ob auf Täter- oder Opferseite. Die Veteran*innen mahnen, dass die Opfer immer noch nicht gehört worden sind. Trotzdem hat das Verteidigungsministerium vor, in den kommenden Monaten eine bewaffnungsfähige Euro-Drohne durchzusetzen. Wir müssen dranbleiben und international arbeiten, um die virenartige Ausbreitung tödlicher digitaler Waffensysteme zu stoppen.”

Attac fordert die SPD auf, sich endgültig zum Nein gegen bewaffnete Drohnen zu bekennen, statt die Entscheidung weiter aufzuschieben. 

Die SPD-Bundestagsfraktion hat entschieden, die Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu vertagen. Das ist ein großer Erfolg der Friedensbewegung. 

Mit zahlreichen Aktionen haben sich Aktivist*innen der Friedensbewegung – darunter auch viele Attac-Aktive – in den vergangenen Monaten gegen die geplante Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen engagiert. Dazu gehörte unter anderem ein Drohnen-Hearing, an dem sich auch Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und Linken beteiligten. 

Anfang des Monats wurden Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion zudem erstmals mit Zeugenaussagen von zwei kritischen Veteran*innen des US-Drohnenprogramms in Afghanistan konfrontiert: Lisa Ling und Cian Westmoreland warnten die Parlamentarier*innen eindringlich, dass eine Drohne durch Bewaffnung von einem defensiven Überwachungswerkzeug zu einem Gerät des Terrors werde. Das nicht öffentliche Online-Gespräch mit den beiden Veteran*innen hatte die Attac-Aktivistin Elsa Rassbach in Kooperation mit der von ihr mitbegründeten Drohnen-Kampagne organisiert. 

"Seit 2012 haben viele mutige Mitglieder und Abgeordnete in der SPD daran festgehalten, dass es eine ausführliche rechtliche und ethische Prüfung von automatisierten und autonomen Waffensystemen geben muss", kommentiert Elsa Rassbach die Entscheidung der SPD. "Die wahren Expert*innen für die ethische Dimension von Kampfdrohneneinsätzen sind diejenigen, die direkt Erfahrungen damit haben - ob auf Täter- oder Opferseite. Die Veteran*innen mahnen, dass die Opfer immer noch nicht gehört worden sind. Trotzdem hat das Verteidigungsministerium vor, in den kommenden Monaten eine bewaffnungsfähige Euro-Drohne durchzusetzen. Wir müssen dranbleiben und international arbeiten, um die virenartige Ausbreitung tödlicher digitaler Waffensysteme zu stoppen.”

Attac fordert die SPD auf, sich endgültig zum Nein gegen bewaffnete Drohnen zu bekennen, statt die Entscheidung weiter aufzuschieben.