Aus Anlass des Antikriegstages am 1. September stellen die AG Globalisierung und Krieg und die Projektgruppe Europa von Attac fest, dass sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration die Spannungen mit China. Auch gegen Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind gemacht wurde, wird eine intensive Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und die EU beteiligen, heißt es in der Erklärung.

Dabei erfordere die Zivilisationskrise, in der die Menschheit steckt, mehr denn je globale Kooperation bei der Bekämpfung von Klima- und Umweltkrisen, Corona, globaler Armut und der Lösung der Probleme von Flucht und Migration.

Im Zentrum der bedrohlichen Entwicklung, so die Erklärung, stehe der Umbruch des internationalen Systems mit dem Ende der weltweiten US-Dominanz. Allerdings klammert die US-Regierung sich mit allen Mitteln an ihre Vormachtstellung. Dazu kündigen sie ohne Rücksicht selbst auf Bündnispartner Rüstungskontrollabkommen auf und streben atomare Überlegenheit an.

Die EU, bisher Juniorpartner Washingtons, reagiert auf die Umbrüche, indem sie selbst die Militarisierung ihrer Außenpolitik betreibt, gerne als Großmacht auftreten würde und dafür teure Rüstungsprojekte auflegt. Deutschland, so die Erklärung, wolle als EU-Führungsmacht seinerseits wieder in der Weltpolitik mitmischen, ohne dass die deutsche Vergangenheit dabei stört. So sollen zukünftige Einsätze der Bundeswehr etwa unter der verharmlosenden Phrase „Übernahme von Verantwortung“ gerechtfertigt werden. 

Demgegenüber fordern die beiden Attac-Arbeitsgruppen eine neue Politik der Koexistenz, sowie Respekt für die verbindlichen Normen des Völkerrechts, Initiativen zur Vertrauensbildung und Entspannung mit China und Russland, Abrüstungsinitiativen, Auflösung der Militärbündnisse, Stärkung der UNO und des Multilateralismus und regionaler Institutionen, sowie die Umlenkung von Ressourcen zur Finanzierung globaler öffentlicher Güter. 

Aus Anlass des Antikriegstages am 1. September stellen die AG Globalisierung und Krieg und die Projektgruppe Europa von Attac fest, dass sich in atemberaubendem Tempo ein neuer Kalter Krieg anbahnt. Fast täglich eskaliert die Trump-Administration die Spannungen mit China. Auch gegen Russland, das schon mit der Ostererweiterung der NATO in den 90er Jahren wieder zum Feind gemacht wurde, wird eine intensive Konfrontationspolitik verfolgt, an der sich auch Deutschland und die EU beteiligen, heißt es in der Erklärung.

Dabei erfordere die Zivilisationskrise, in der die Menschheit steckt, mehr denn je globale Kooperation bei der Bekämpfung von Klima- und Umweltkrisen, Corona, globaler Armut und der Lösung der Probleme von Flucht und Migration.

Im Zentrum der bedrohlichen Entwicklung, so die Erklärung, stehe der Umbruch des internationalen Systems mit dem Ende der weltweiten US-Dominanz. Allerdings klammert die US-Regierung sich mit allen Mitteln an ihre Vormachtstellung. Dazu kündigen sie ohne Rücksicht selbst auf Bündnispartner Rüstungskontrollabkommen auf und streben atomare Überlegenheit an.

Die EU, bisher Juniorpartner Washingtons, reagiert auf die Umbrüche, indem sie selbst die Militarisierung ihrer Außenpolitik betreibt, gerne als Großmacht auftreten würde und dafür teure Rüstungsprojekte auflegt. Deutschland, so die Erklärung, wolle als EU-Führungsmacht seinerseits wieder in der Weltpolitik mitmischen, ohne dass die deutsche Vergangenheit dabei stört. So sollen zukünftige Einsätze der Bundeswehr etwa unter der verharmlosenden Phrase „Übernahme von Verantwortung“ gerechtfertigt werden. 

Demgegenüber fordern die beiden Attac-Arbeitsgruppen eine neue Politik der Koexistenz, sowie Respekt für die verbindlichen Normen des Völkerrechts, Initiativen zur Vertrauensbildung und Entspannung mit China und Russland, Abrüstungsinitiativen, Auflösung der Militärbündnisse, Stärkung der UNO und des Multilateralismus und regionaler Institutionen, sowie die Umlenkung von Ressourcen zur Finanzierung globaler öffentlicher Güter.