Dokumente zu den CETA-Verträgen
An dieser Stelle stellen wir den CETA-Vertragstext zur Verfügung sowie damit zusammenhängende Texte in ergänzten Fassungen, die die Analyse-Arbeit erleichtern können. Details / Erläuterungen finden sich jeweils beim entsprechenden Dokument.
- CETA-Vertragstext Hauptteil (rd. 500 Seiten; mit Lesezeichen im PDF)
- Annexe 2-4 zum CETA-Vertragstext (rd. 500 Seiten; mit Lesezeichen im PDF)
- Protokolle zum Vertragstext (Annexe 5-7) (rd. 300 Seiten; mit Lesezeichen im PDF)
- Vorbehalte zum Vertragstext (Annexe 8-10) (rd. 1000 Seiten; mit Lesezeichen im PDF)
- Inhaltsübersicht als separates Word-Dokument
- Beschluss-Vorlage der EU-Kommission an den Europäischen Rat vom 5.7.16 (mit Lesezeichen im PDF)
- Erklärungen des EU-Rats für das Ratsprotokoll vom 27.10.16 (mit Lesezeichen im PDF)
- Gemeinsames Auslegungsinstrument zu CETA vom 27.10.16 (Beschlussvorlage; mit Lesezeichen im PDF)
Liste sämtlicher relevanter CETA-Beschlusstexte auf den Seiten der Europäischen Kommission.
Analyse der CETA-Versprechungen insbes. in den Zusatzerklärungen
"Der große CETA-Schwindel", die Kritik an CETA incl. der zahlreichen Zusatzerklärungen, veröffentlicht von Corporate Europe Observatory im November 2016, ist seit 22. Dezember auch auf deutsch verfügbar! Bei der übersetzten Version sind Attac, Campact und Powershift Mitherausgeber. Als PDF zum Download.
Die "6 Schwindel", die in dem Papier aufgedeckt werden:
- Schwindel Nr. 1: CETA schützt die Rechte von ArbeitnehmerInnen
- Schwindel Nr. 2: CETA ist ein ein guter Deal für Umwelt und Klima
- Schwindel Nr. 3: CETAs Investorenrechte schützen staatliche Regulierungenzum Schutz von Umwelt, Klima und Gesundheit
- Schwindel Nr. 4: CETA schützt öffentliche Dienstleistungen wie Gesundheitund Wasser
- Schwindel Nr. 5: CETA schafft einen unabhängigen Gerichtshof fürInvestor-Staat-Klagen
- Schwindel Nr. 6: CETA sichert Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt