TTIP, CETA, TiSA & Co stoppen! Für einen gerechten Welthandel!

Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Es ist daher höchste Zeit, unseren Protest gegen „Frei“handelsabkommen auf die Straße zu tragen!

Sogenannte „Frei-“handelsverträge wie TTIP & CETA sind ein Angriff auf gesellschaftliche Errungenschaften und auf unsere Demokratie. Es ist ihr erklärtes Ziel, sogenannte „Handelshemmnisse“, wie etwa Vorschriften in den Bereichen Umwelt, Gesundheit, Arbeitsrecht oder Datenschutz, abzubauen oder zu verringern. Sie weiten die Herrschaft von Konzernen und Superreichen aus und schwächen den Einfluss von Bürger_innen und gewählten Parlamenten. Doch die Herrschenden haben ihre Rechnung ohne uns gemacht. Die Debatte um TTIP hat die falschen Versprechungen der Freihandelsideologie entlarvt. Konzernprofite und Wachstumswahn schlagen den Takt zum Demokratieabbau und für eine zerstörerische Weltordnung. Dagegen protestieren wir und gehen auf die Straße: für eine demokratische, soziale und ökologische Handels- und Investitionspolitik, weltweit!

„Freihandel ist ... der Protektionismus der Mächtigen“, sagt Vandana Shiva, indische Aktivistin und Trägerin des alternativen Nobelpreises. Er erzeugt wenige Gewinner und viele Verlierer – und verstärkt so die soziale Spaltung von Gesellschaften; Ernährungssouveränität, Ressourcen- und Klimagerechtigkeit sowie Menschenrechte bleiben auf der Strecke.

Ungehemmter Freihandel ist zentraler Bestandteil der EU-Außenhandelsstrategie. Da die EU eine neoliberale Handelspolitik nicht mehr über die Welthandelsorganisation (WTO) zementieren kann, versucht sie das jetzt durch Abkommen mit einem oder mehreren Partnern: etwa mit Singapur, Myanmar, Indien, dem Mercosur, China, Japan etc.; besonders hart  betroffen sind die Menschen in den Ländern des Südens durch ausbeuterische „Wirtschaftspartnerabkommen“ (EPAs);  nahezu unbeachtet werden in Genf seit mehreren Jahren streng geheim Verhandlungen  zur Deregulierung und Privatisierung im Bereich der Dienstleistungen TiSA – Trade in Services Agreement - geführt. Die gleiche Wettbewerbslogik führt auch in Ländern Europas, wie etwa Griechenland, zu untragbaren sozialen Verwerfungen.

Darum: Kommt am 10. Oktober zur Großdemo in Berlin! Lasst uns unseren massiven Widerstand mit buntem Protest und kreativen Aktionen auf die Straße tragen! Nach der Übergabe der mehr als 2,5 Millionen Unterschriften aus der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (sEBI) gegen TTIP & CETA wird diese Demonstration ein mächtiges Zeichen setzen: Wir fordern eine grundlegende Wende in der Handelspolitik! Die Wirtschaft hat den Menschen zu dienen, nicht umgekehrt!

TTIP & Co in die Tonne!

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