10. Oktober 2017: Protest gegen Emmanuel Macron auf der Frankfurter Buchmesse
Bei der Eröffnung der Frankfurter Buchmesse durch Emmanuel Macron und Angela Merkel haben Aktivist_innen von Attac am 10. Oktober 2017 vor einer düsteren Friedhofskulisse auf die drohende Beerdigung der Finanztransaktionssteuer hingewiesen. Damit machte Attac auf die Steuerpläne Macrons aufmerksam, die einem Geschenk an die Finanzindustrie gleich kommen.
Die Aktivist_innen von Attac stellten einen großen selbstgebastelten Grabstein mit der Aufschrift "R.I.P. Finanztransaktionssteuer" vor der Festhalle der Frankfurter Messe auf. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel und die neu zu bildende deutsche Regierung wurden aufgefordert, die Verhandlungen fortzusetzen, um eine echte Finanztransaktionssteuer einführen zu können. "Denn auch wenn die FDP und viele Unionsabgeordnete davon nichts mehr wissen wollen – CDU/CSU, SPD, Grüne und die FDP hatten im Jahr 2012 im Rahmen der Verhandlungen um den europäischen Fiskalvertrag beschlossen, eine Finanztransaktionssteuer zügig umzusetzen. Dieses Versprechen müssen sie noch einlösen", so Detlev von Larcher, Attac-Steuerexperte und Moderator der Kampagne "Steuer gegen Armut".
Eines der wenigen progressiven Projekte innerhalb der EU
Die Einführung einer Finanztransaktionssteuer stellt eines der wenigen progressiven Projekte innerhalb der Europäischen Union dar. Eine Absage zu mehr Regulierung wäre zehn Jahre nach der Finanzkrise ein Skandal.
"Eine echte Finanztransaktionssteuer ist ein entscheidendes Signal: Ein sinnvoll regulierter Finanzmarkt mit mehr Stabilität, weniger Krisenkosten und einer gerechteren Besteuerung", stellt Eibl fest.
Attac fordert, alles, was auf den Finanzmärkten gehandelt wird, einer Transaktionssteuer von 0,5 Prozent zu unterwerfen.